Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer verzichtet vorerst auf alle öffentlichen Auftritte. Auslöser sind Vorwürfe der sexuellen Belästigung, die eine frühere Stadträtin erhoben hat. Palmer, der parteilos ist und 54 Jahre alt ist, bestreitet die Vorwürfe entschieden. Er will in dieser Phase vor allem die laufenden Geschäfte der Stadt führen, ohne sich in den politischen Alltag und in repräsentative Termine einzubringen.
Die Vorwürfe wurden in der vergangenen Woche auf Instagram veröffentlicht. Die Beiträge stammen den Angaben zufolge von einem Konto, das einer früheren Gemeinderätin zugeordnet wird. Damit gelangte die Angelegenheit aus dem persönlichen Umfeld in die Öffentlichkeit und wurde rasch zu einem Thema im Tübinger Stadtparlament. Mehrere Fraktionen im Gemeinderat forderten daraufhin, Palmer solle seine öffentlichen Auftritte aussetzen. Der Ältestenrat des Gemeinderats befasste sich mit diesem Anliegen und damit mit der Frage, wie das Gremium mit einem Oberbürgermeister umgeht, gegen den solche Vorwürfe erhoben werden.
Die Staatsanwaltschaft Tübingen prüft nun, ob ein Anfangsverdacht auf eine Straftat besteht. Die Ermittlungen werden von Amts wegen geführt, also ohne dass es zwingend einer Strafanzeige bedurft hätte. Für Palmer gilt bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung die Unschuldsvermutung. Palmer erklärte, er werde die Ermittlungsbehörden in vollem Umfang unterstützen. Seine Stellungnahme ging nicht nur an die Öffentlichkeit, sondern auch an den Gemeinderat, der damit über seine Position informiert ist.
Palmer kündigte an, sich bis auf Weiteres auf die Führung der laufenden Stadtgeschäfte zu beschränken. Termine mit politischem oder repräsentativem Charakter wird er auslassen. Zu den Sitzungen des Gemeinderats will er erscheinen, sofern dies als erforderlich angesehen wird. Die nächste Sitzung findet am Montag statt. Bis Mittwoch war jedoch noch kein Antrag auf seine Teilnahme eingegangen, sodass offen bleibt, ob und in welcher Form er an der kommenden Sitzung auftreten wird.
Palmer ist seit Jahren eine bekannte und umstrittene Figur der deutschen Kommunalpolitik. Die Vorwürfe treffen ihn in einer Phase, in der die Stadt Tübingen weiter ihre Verwaltungsarbeit fortführen muss. Die Entscheidung, öffentliche Auftritte zu pausieren, lässt die Amtsgeschäfte grundsätzlich weiterlaufen, verändert aber das Bild eines Stadtoberhaupts, das sonst regelmäßig in der Öffentlichkeit präsent ist. Ob sich aus den Ermittlungen weitere Konsequenzen ergeben, ist derzeit nicht absehbar.