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Merz will Ilse Aigner als Bundespräsidentin vorschlagen

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz plant, die CSU-Politikerin Ilse Aigner für das Amt des Bundespräsidenten zu nominieren. Sie wäre die erste Frau in diesem Amt. Die Parteigremien sollen am Montag beraten.

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Friedrich Merz will die CSU-Politikerin Ilse Aigner als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten vorschlagen. Das berichtete der Sender t-online unter Berufung auf eine Bestätigung aus der CDU-Pressestelle. Die Ankündigung fiel demnach bei einem Abendessen mit dem Präsidium der CDU am Sonntagabend. Sollte der Plan umgesetzt werden, wäre Aigner die erste Frau an der Spitze des Staates.

Merz hatte zuvor mehrfach eine weibliche Kandidatur gefordert, ohne eine Person zu nennen. Bereits im Vorfeld war von einer Einigung unter den Spitzen von CDU, CSU und SPD die Rede gewesen. Merz hatte sich jedoch geweigert, die Wahl zu bestätigen, bevor die Parteigremien darüber beraten haben. Der Vorschlag soll deshalb am Montag zunächst dem Präsidium und dem Bundesvorstand der CDU vorgelegt werden. Aigner soll an dieser Sitzung teilnehmen. Im Anschluss ist eine gemeinsame Erklärung geplant, danach wollen Merz und Aigner nach München reisen, wo ein Termin zum Jahrestag einer Synagogengemeinde stattfinden soll.

Die Zustimmung des Koalitionspartners SPD gilt nach den vorliegenden Informationen als gesichert. Auch die Grünen haben demnach Sympathie signalisiert, Merz legt Wert darauf, dass sie mitgehen. Mit der Kandidatur soll Aigner als Politikerin der Mitte präsentiert werden, die sich von der AfD und der Linken abgrenzt. Die AfD plant nach bisherigen Informationen einen eigenen Kandidaten, dem allerdings keine Chancen eingeräumt werden. Die Linke hat sich noch nicht festgelegt, ob sie einen eigenen Bewerber aufstellt.

Der Name Aigner stand bereits im April im Raum. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hatte sie damals ins Gespräch gebracht. Merz und Aigner kennen sich seit 1998. Merz besitzt zudem ein Ferienhaus im Wahlkreis Aigners am Tegernsee, was die persönliche Verbindung zwischen beiden unterstreicht. Aus Teilen der CDU wurde der Prozess dem Vernehmen nach als irritierend beschrieben, da die Kandidatenfrage vor den Gremiensitzungen bereits nach außen gedrungen war.

Das Bundespräsidentenamt ist vor allem repräsentativ, doch die Wahl des Staatsoberhaupts gilt als politisch bedeutsam, weil sie die Koalitionsfähigkeit der Parteien zeigt. Mit einem gemeinsamen Vorschlag von Union und SPD würde sich zeigen, ob die Regierungsparteien in dieser Frage zusammenfinden. Die Entscheidung über die Nominierung fällt nun in den Parteigremien, bevor eine offizielle Erklärung folgen soll.

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