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Isländer stimmen knapp gegen EU-Beitrittsgespräche

Bei einem Referendum in Island hat sich eine knappe Mehrheit gegen die Wiederaufnahme von EU-Beitrittsgesprächen ausgesprochen. 52,8 Prozent der Wähler lehnten die Verhandlungen ab, während die Regierungschefin angekündigt hatte, das Ergebnis zu akzeptieren.

Dieser Beitrag wurde mit KI-Unterstützung unter der redaktionellen Verantwortung von Haydamax OÜ erstellt.

Die Bevölkerung Islands hat sich in einem Referendum knapp gegen die Wiederaufnahme von EU-Beitrittsgesprächen ausgesprochen. Nach der Auszählung aller Stimmen stimmten 52,8 Prozent der Teilnehmenden gegen die Fortsetzung der vor 13 Jahren unterbrochenen Verhandlungen, während 47,2 Prozent dafür votierten. Rund 12.000 Stimmen mehr als für die Gespräche entschieden sich damit dagegen.

Zur Abstimmung aufgerufen waren gut 270.000 Isländerinnen und Isländer. Ein Fünftel von ihnen hatte nach Angaben des isländischen Fernsehens bereits vorab abgestimmt. Die sozialdemokratische Regierungschefin Kristrún Frostadóttir hatte vorab angekündigt, sie werde sich an das Ergebnis der Volksabstimmung halten. Damit bleibt der Kurs des Inselstaates im Verhältnis zur Europäischen Union vorerst unverändert.

Island hatte bereits während der Finanzkrise 2009 einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt. Nach der Parlamentswahl 2013 legte die damalige EU-skeptische Regierung die Beitrittspläne jedoch auf Eis. Die nun gescheiterte Abstimmung sollte darüber entscheiden, ob diese Pläne wiederbelebt werden sollten. Die Gegner der Gespräche hatten argumentiert, dass die bestehenden Sicherheitsarrangements ausreichend seien.

Die Debatte um die Sicherheit spielte im Vorfeld eine zentrale Rolle. Frostadóttir hatte die Wiederaufnahme der Gespräche kurz vor dem Referendum im isländischen Fernsehen als einen der bedeutendsten Schritte bezeichnet, mit dem sich Risiken für die Insel reduzieren ließen. In unsicheren Zeiten, in denen sich internationale Beziehungen veränderten, sei die Frage, ob ein kleines Land wie Island sich größeren Staaten und Bündnissen annähern sollte. Sie verwies darauf, dass Länder in der Nachbarschaft durch die Europäische Union geschützt worden seien.

Diese Aussagen wurden vor allem als Anspielung auf den Grönland-Konflikt verstanden. US-Präsident Donald Trump hatte wiederholt damit gedroht, die zu Dänemark gehörende Arktisinsel den Vereinigten Staaten einzuverleiben, was auch auf Island Unruhe ausgelöst hatte. Die Insel hatte 1951 mit den USA ein bilaterales Verteidigungsabkommen abgeschlossen. Island ist zwar Gründungsmitglied der Nato, verfügt aber über keine eigene Armee. Die Gegner der Wiederaufnahme der EU-Gespräche verwiesen darauf, dass das US-Abkommen und die Nato für die eigene Sicherheit ausreichend seien.

Wirtschaftlich ist Island bereits stark in Europa integriert. Das Land gehört zum Europäischen Wirtschaftsraum und genießt die Vorteile des Binnenmarkts, hat aber bei wichtigen Entscheidungen kein Mitspracherecht. Die Gespräche über einen EU-Beitritt waren im ersten Anlauf vor allem an der Debatte um die Fischerei gescheitert, den größten und identitätsstiftenden Wirtschaftszweig der Insel. Auch jetzt waren wieder große Zweifel aufgekommen, ob ein Beitritt ohne die Aufgabe zu vieler eigener Rechte möglich wäre.

Regierungschefin Frostadóttir hatte ihren Landsleuten zwar versprochen, Island werde den Verhandlungstisch schnell wieder verlassen, sollte man nicht die volle Kontrolle über die eigenen Fischereiressourcen behalten dürfen. Die Sorge war nun aber offenbar zu groß. Ohnehin wäre der Weg noch weit gewesen. Hätten die Beitrittsgespräche letztlich zum Erfolg geführt, hätte das isländische Volk noch einmal die Wahl gehabt: Für diesen Fall hatte die Regierung ein zweites Referendum angekündigt, in dem die Isländer über die Mitgliedschaft abstimmen dürften.

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