Wireva

Bundesrat billigt Reform der Notfallversorgung, Gesetz kann in Kraft treten

Der Bundesrat hat die Reform der Notfallversorgung mehrheitlich gebilligt. Künftig sollen Patientinnen und Patienten vorab eingeschätzt und an die passende Versorgungsstelle weitergeleitet werden, um die überlasteten Notaufnahmen zu entlasten.

Dieser Beitrag wurde mit KI-Unterstützung unter der redaktionellen Verantwortung von Haydamax OÜ erstellt.

Der Bundesrat hat die geplante Reform der Notfallversorgung mehrheitlich gebilligt, das Gesetz kann damit in Kraft treten. Die Abstimmung fand am Freitag in Berlin statt. Ziel der Neuregelung ist es, dass in die Notaufnahmen künftig nur noch Menschen kommen, die dort tatsächlich behandelt werden müssen.

Die Notaufnahmen des Landes sind seit Langem überlastet. Bisher werden Rettungsdienste und Notaufnahmen häufig auch dann in Anspruch genommen, wenn eigentlich eine Arztpraxis helfen könnte. Das neue Gesetz setzt genau hier an: Patienten sollen eine Vorabeinschätzung zu ihren Beschwerden erhalten, sei es vor Ort oder telefonisch. Anschließend sollen sie dorthin weitergeleitet werden, wohin sie tatsächlich gehören. Davon soll auch das medizinische Personal entlastet werden, das bislang einen erheblichen Teil seiner Arbeitszeit mit Fällen verbringt, die ebenso gut in einer Praxis behandelt werden könnten.

Kernstück der Reform sind sogenannte Integrierte Notfallzentren, kurz INZ, die an Krankenhausstandorten eingerichtet werden sollen. Dort soll nach einer medizinischen Ersteinschätzung entschieden werden, ob Hilfesuchende je nach Dringlichkeit an eine ärztliche Kooperationspraxis, an eine Notdienstpraxis oder direkt in die Notaufnahme vermittelt werden. Möglichst sollen Patientinnen und Patienten bereits bei einem Anruf an die jeweils passende medizinische Einrichtung verwiesen werden. Dafür soll die Rufnummer 116117 ausgebaut und mit der Notrufnummer 112 vernetzt werden, sodass die Anrufe zentral gesteuert werden können.

Die Zustimmung des Bundesrates erfolgte mehrheitlich und trotz verschiedener Einwände aus den Ländern. Ausschlaggebend war eine kurzfristig vorgelegte Protokollerklärung der Bundesregierung. Darin werden zentrale Kritikpunkte der Länder aufgegriffen und Korrekturen am Gesetz zugesagt. Das vom Bundestag beschlossene Gesetz kann damit nun in Kraft treten, wobei die angekündigten Nachbesserungen die Umsetzung in den Ländern begleiten sollen.

Mit der Reform verbindet die Bundesregierung die Erwartung, die Versorgung von Notfällen spürbar zu verbessern. Menschen mit weniger dringenden Beschwerden sollen schneller einen passenden Termin oder eine geeignete Anlaufstelle finden, während die Notaufnahmen für tatsächlich akute Fälle frei bleiben. Wie schnell die neuen Strukturen an den Krankenhausstandorten entstehen, ist allerdings offen. Die Verantwortung für die konkrete Umsetzung liegt maßgeblich bei den Ländern und den Beteiligten vor Ort, die nun die angekündigten Korrekturen und den Aufbau der Integrierten Notfallzentren gestalten müssen.

Same event, other desks

Story file →