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Union nominiert Ilse Aigner als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt

Die Union schickt Ilse Aigner ins Rennen um das Bundespräsidentenamt. Die Kandidatin will der gesellschaftlichen Polarisierung entgegenwirken und lehnt zugleich eine Einladung der AfD-Bundestagsfraktion ab.

Dieser Beitrag wurde mit KI-Unterstützung unter der redaktionellen Verantwortung von Haydamax OÜ erstellt.

Die Union hat Ilse Aigner als ihre Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten nominiert. Die frühere bayerische Landtagspräsidentin und ehemalige Bundesministerin will nach eigenen Worten der gesellschaftlichen Polarisierung entgegenwirken und Brücken zwischen den politischen Lagern bauen. Vorgestellt wurde ihre Kandidatur im Bundestag. Dort applaudierte die Unionsfraktion, während SPD und Grüne die Nominierung ausdrücklich begrüßten.

Für Aufsehen sorgte zugleich eine Absage. Aigner hat eine Einladung der AfD-Bundestagsfraktion ausgeschlagen. Auslöser war eine Äußerung der AfD-Abgeordneten Beatrix von Storch, die die Nominierung als «Armutszeugnis» bezeichnete. Aigners Büroleiter Eric Markuse teilte die Entscheidung mit. Die Kandidatin selbst äußerte sich öffentlich nicht zu der Weigerung, die AfD-Fraktion zu besuchen.

AfD-Chefin Alice Weidel kritisierte die Absage scharf und warf Aigner mangelnde Unparteilichkeit vor. Der CSU-Politiker Alexander Hoffmann verteidigte die Entscheidung dagegen und verwies auf inszenierte Politik, mit der die AfD nach seiner Darstellung Aufmerksamkeit suchen wolle. Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Friedrich Merz und Markus Söder waren keine Fragen zugelassen. Merz und Söder verwiesen auf die breite Unterstützung für Aigner als Zeichen der Geschlossenheit.

SPD-Chef Lars Klingbeil begrüßte die Kandidatur und sprach von einem Zeichen der Stärke, das die gemeinsame Kandidatur setze. Auch die Grünen-Führung hatte empfohlen, Aigner zu unterstützen. Damit zeichnet sich über die Unionsparteien hinaus Zustimmung aus der Mitte des politischen Spektrums ab.

Nicht eingeladen wurde die Linke. Ihr Vorsitzender Pellmann erklärte, die Tür bleibe offen. Sowohl die Linke als auch die AfD wollen eigene Kandidaten aufstellen, so dass es zu einer Auswahl mehrerer Bewerber kommen dürfte.

Gewählt wird der Bundespräsident von der Bundesversammlung, die am 30. Januar zusammentritt. Sie besteht aus den 630 Mitgliedern des Bundestages sowie einer gleich großen Zahl von Delegierten der Länder. Die Koalition aus CDU, CSU und SPD verfügt nach Schätzungen über eine Mehrheit von rund 50 Stimmen. Die Grünen wollen mehr als 190 Delegierte stellen. Als sehr wahrscheinlich gilt deshalb, dass Aigner bereits im ersten Wahlgang gewählt wird. Die Wahl folgt auf das Ende der Amtszeit von Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier.

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