Deutschland sucht bei der atomaren Abschreckung neue Wege und will sich nicht mehr ausschließlich auf die USA verlassen. Nachdem Frankreich als Partner offenbar als unzuverlässig eingeschätzt wird, rückt nun Großbritannien in den Mittelpunkt der Überlegungen. Einem Bericht zufolge strebt die Bundesregierung an, unter den britischen Atomschirm zu schlüpfen. Doch vor einer solchen Anbindung sind grundlegende Fragen zu klären, die nicht allein finanzieller Natur sind.
Die Diskussion über die nukleare Absicherung Europas gewinnt vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen Russland und dem Westen an Bedeutung. Die Sorge in Berlin ist groß, dass die USA unter Präsident Donald Trump ihre Sicherheitsgarantien für Europa weiter infrage stellen könnten. Die Frage „Was stellen die Amerikaner heute wieder an?“ beschreibt die Stimmungslage in der Bundesregierung treffend. Die Suche nach Alternativen zur amerikanischen Schutzmacht ist daher in vollem Gange.
Großbritannien verfügt als eine von wenigen europäischen Nationen über eigene Atomwaffen und ein funktionierendes Abschreckungssystem. Die britische Regierung hat in der Vergangenheit mehrfach ihre Bereitschaft signalisiert, zur Sicherheit des europäischen Kontinents beizutragen. Für Deutschland könnte eine engere Anbindung an das britische Nuklearprogramm eine Möglichkeit sein, die eigene Sicherheit unabhängiger von den USA zu gestalten. Allerdings sind die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen einer solchen Kooperation komplex.
Ein zentraler Streitpunkt dürfte die Frage der Kontrolle und Einsatzentscheidung sein. Wer entscheidet im Ernstfall über den Einsatz von Atomwaffen? Bei einer Anbindung an den britischen Atomschirm müsste Deutschland klären, welche Mitspracherechte es bei solchen Entscheidungen hätte. Auch die Kostenfrage spielt eine Rolle, doch sie ist offenbar nicht das einzige Hindernis. Die Verhandlungen über eine solche Sicherheitspartnerschaft dürften sich daher schwierig gestalten.
Die Debatte über die atomare Abschreckung in Europa wird auch durch die jüngsten Geheimdienstwarnungen aus den USA angeheizt. Der überraschende Besuch von CIA-Direktor John Ratcliffe in Moskau hat die Aufmerksamkeit auf die angespannte Sicherheitslage gelenkt. US-Geheimdienste befürchten offenbar, dass Russland die Entschlossenheit der Nato mit einem begrenzten Angriff testen könnte. Die Spannbreite reicht von Cyberangriffen bis zu einem territorial begrenzten Vorstoß gegen einen baltischen Staat.
In Berlin sieht man die Kriegsgefahr zwischen der Nato und Russland unverändert. Für die Bundesregierung ergibt sich aus der Ratcliffe-Visite in Moskau keine neue Bedrohungslage. Dennoch werden die Sorgen größer, dass der Kreml die gleichzeitige Belastung des Westens durch die Unterstützung der Ukraine und den Konflikt mit dem Iran ausnutzen könnte. Ein begrenzter Angriff auf die Nato könnte weniger die militärische Stärke des Bündnisses testen als vielmehr seinen politischen Zusammenhalt.
Die Diskussion über den britischen Atomschirm ist Teil einer breiteren Debatte über die europäische Sicherheitsarchitektur. Deutschland sucht nach Wegen, seine Verteidigungsfähigkeit zu stärken und sich unabhängiger von den USA zu machen. Ob eine Anbindung an das britische Nuklearprogramm der richtige Weg ist, wird in den kommenden Monaten intensiv diskutiert werden müssen. Klar ist: Die Zeiten, in denen sich Europa vollständig auf den amerikanischen Schutzschirm verlassen konnte, scheinen vorbei zu sein.