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Internationaler Gerichtshof sieht Völkermord an Rohingya in Myanmar bestätigt

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag stellt fest, dass Myanmars Streitkräfte 2017 Tausende Rohingya getötet haben und ein Völkermord vorliegt. Das Urteil betrifft die Lage in Myanmar und Bangladesch.

Dieser Beitrag wurde mit KI-Unterstützung unter der redaktionellen Verantwortung von Haydamax OÜ erstellt.

Der Internationale Gerichtshof (IGH), das höchste Gericht der Vereinten Nationen, hat am Donnerstag, 19. November, festgehalten, dass die myanmarische Armee im Jahr 2017 Tausende Zivilisten der Rohingya-Minderheit getötet hat. Nach Einschätzung des Gerichts liegt damit ein Völkermord vor. Gerichtspräsident Yuji Iwasawa sprach zudem von grossflächiger sexueller Gewalt, äusserst brutalen Übergriffen gegen Kinder und zerstörten Dörfern.

Iwasawa erklärte, das Gericht habe festgestellt, dass die Schätzung von 10'000 getöteten Rohingya, die auf Gewalt bei den Militäroperationen des Jahres 2017 zurückgeht, durch Beweismittel gestützt sei. Die Richter sahen die Tötungen, die Vergewaltigungen und die Zerstörung ganzer Siedlungen als Teil einer gezielten Politik. Für das Gericht sei der einzig vernünftige Schluss, dass Myanmar einen wesentlichen Teil dieser muslimischen Minderheit im Norden des Bundesstaats Rakhine zerstören wollte. Diese Absicht ist nach der Völkermordkonvention das entscheidende Kriterium für die rechtliche Einordnung. Auch Rohingya, die in Richtung Bangladesch flohen, seien gezielt angegriffen worden.

Die Klage hatte im Jahr 2019 Gambia eingereicht. Das westafrikanische Land, ein muslimisch geprägter Staat, wirft Myanmar einen Verstoss gegen die Konvention der Vereinten Nationen über den Völkermord von 1948 vor. Unterstützt wurde Gambia von der Organisation für islamische Zusammenarbeit, der 57 Staaten angehören. Die Klage richtete sich gegen den damaligen Armeechef Min Aung Hlaing, der 2021 Aung San Suu Kyi gestürzt hat und seit diesem Jahr das Land als Präsident führt. Der Prozess verlief über mehrere Jahre, bis das Gericht nun sein Urteil fällte.

Nach den Gewaltwellen von 2017 flohen mehr als 700'000 Rohingya nach Bangladesch. Dort leben heute über eine Million Menschen im grössten Flüchtlingslager der Welt, unter oft prekären Bedingungen. Eine 23-jährige Rohingya, die Opfer einer Vergewaltigung wurde, fordert, dass Gerechtigkeit geschieht und die Täter streng bestraft werden. Der Gerichtshof ordnet nach Berichten zudem an, dass Flüchtlinge sicher in ihre Heimat zurückkehren können, und verlangt Schutz für die Überlebenden.

Ein Völkermord im Sinne des Völkerrechts setzt die Absicht voraus, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören. Der IGH hat diese Einstufung bisher nur ein einziges Mal getroffen, nämlich beim Massaker von Srebrenica in Bosnien im Jahr 1995. Das Urteil hat deshalb besonderes Gewicht für die Auslegung der Konvention von 1948.

Die Vollstreckung der Entscheide ist schwierig, da der Gerichtshof über keine eigenen Durchsetzungsmittel verfügt. Dennoch kann das Urteil den politischen Druck auf die Führung in Naypyidaw erhöhen. Myanmar weist sämtliche Vorwürfe eines Völkermords zurück. Der Fall könnte zudem als Präzedenz für die Klage Südafrikas gegen Israel im Zusammenhang mit Gaza dienen.

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