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Hubertus Heil kandidiert für den SPD-Vorsitz

Der frühere Arbeitsminister Hubertus Heil hat seine Kandidatur für den Vorsitz der SPD erklärt. Der Parteitag ist für Januar in Bremen angesetzt, Konkurrent ist Vizekanzler Lars Klingbeil.

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Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat seine Kandidatur für den Vorsitz der SPD erklärt. Das teilte er in einem Schreiben an die Landesverbände und an den Parteivorstand mit. Gewählt wird auf dem Parteitag im Januar in Bremen. Heil, 54 Jahre alt, tritt damit gegen Vizekanzler Lars Klingbeil an, der 48 Jahre alt ist.

Heil gehörte bis zur Regierungsbildung 2025 dem Kabinett an, wurde danach jedoch nicht mehr mit einem Ministerposten bedacht. Heute sitzt er als einfacher Abgeordneter im Bundestag. Seine wohl bekannteste Reform als Arbeitsminister war die Ablösung von Hartz IV durch das Bürgergeld. Kritiker werfen ihm vor, mit seiner Kandidatur keinen Kurswechsel in der Partei anzubieten. Die Frage, ob die SPD nach dieser Lesart mit einer Kandidatur Heils einen neuen inhaltlichen Impuls erhält oder schlicht eine bekannte Figur aus der früheren Regierungszeit wieder ins Zentrum rückt, wird in der Partei damit zum zentralen Streitpunkt des Verfahrens.

Hintergrund der Neuwahl ist der Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende Mitte Oktober. Klingbeil hat sich bislang nicht festgelegt, ob er erneut antritt. Er erklärte, er klebe nicht an dem Amt. An der Basis wächst jedoch der Druck, Parteiamt und Kabinettsmandat zu trennen. Verteidigungsminister Boris Pistorius sowie der neue Arbeitsminister Schweitzer haben sich hinter Klingbeil gestellt. Damit steht Klingbeil für einen Teil der Parteiführung als gesetzter Kandidat da, während die Forderung nach einer Trennung von Amt und Mandat aus den Basisgliederungen lauter wird.

Als führende Kandidatin gilt Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. Die 52-Jährige hat sich bisher zurückhaltend geäußert. Ihre Wiederwahl als Ministerpräsidentin wird zu Beginn der kommenden Woche erwartet. Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlands, soll nach Berichten nicht antreten. Die Landtagswahl im Saarland im April belastet sie zusätzlich, da sie sich in dieser Phase auf ihr eigenes Landesergebnis konzentrieren muss.

Als mögliche weitere Namen werden Verena Hubertz, Wiebke Esdar und Siemtje Möller genannt. Die Jusos, der Nachwuchsverband der Partei, sprechen sich für eine Frau als alleinige Vorsitzende aus, ohne sich auf einen Namen festzulegen. Die Parteispitze will bis Dezember einen Personalvorschlag vorlegen, der dann die Grundlage für die Diskussion auf dem Parteitag bildet. Bis dahin bleibt offen, welche Kandidaturen sich tatsächlich durchsetzen und ob es am Ende zu einer Doppelspitze oder einer Einzelkandidatur kommt.

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