Der US-Verteidigungsminister Pete Hegseth bleibt im Amt. Das von den Demokraten angestrebte Amtsenthebungsverfahren ist vorerst gescheitert: Das republikanisch geführte Repräsentantenhaus hat den Antrag an einen Ausschuss überwiesen. Damit kommt es nicht zu einer abschliessenden Abstimmung über die Amtsenthebung.
Das Verfahren wurde durch einen prozeduralen Entscheid gestoppt, der die Behandlung des Antrags auf unbestimmte Zeit verschiebt. Für die Befürworter der Amtsenthebung bedeutet dies faktisch das Aus des Vorstosses, zumindest für den Moment. Eine endgültige Entscheidung über Hegseths Verbleib im Amt wurde nicht gefällt.
US-Präsident Donald Trump bezeichnete das Ergebnis als «totalen Sieg». Hegseth, der das Verteidigungsdepartement leitet, kann seine Arbeit damit ohne unmittelbare Unterbrechung fortsetzen. Die Republikaner stellen die Mehrheit im Repräsentantenhaus bis Januar 2027.
Der Ausgang des Verfahrens hängt somit massgeblich von dieser republikanischen Mehrheit ab. Mit dem Ende der aktuellen Legislaturperiode im Januar 2027 könnte sich das Kräfteverhältnis verschieben. Künftige Versuche, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth einzuleiten, bleiben daher möglich, sobald die Mehrheitsverhältnisse wechseln.
Die Entscheidung zeigt, wie stark der Verlauf solcher Verfahren von parteipolitischen Machtverhältnissen im Kongress abhängt. Ob und wann der Vorstoss wieder aufgenommen wird, ist derzeit offen.