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Steinmeier und Merz reisen fast zeitgleich nach Asien

Bundespräsident Steinmeier besucht China, Bundeskanzler Merz reist nach Singapur, Japan und Südkorea. Beide Reisen sollen unterschiedliche Partner stärken und die Abhängigkeit von China verringern.

Dieser Beitrag wurde mit KI-Unterstützung unter der redaktionellen Verantwortung von Haydamax OÜ erstellt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Friedrich Merz brechen am Montag zu mehrtägigen Reisen nach Asien auf. Steinmeier startet zu seinem zweiten Staatsbesuch nach China, Merz zu seiner bisher längsten Auslandsreise als Kanzler. Beide Reisen führen in unterschiedliche Länder mit unterschiedlichen Interessen.

Merz beginnt seine Reise im Stadtstaat Singapur und fliegt anschließend weiter nach Japan und Südkorea. Der Kanzler wird dort eine außenpolitische Grundsatzrede halten und an Wirtschaftskonferenzen teilnehmen. Von Seoul aus plant er einen Abstecher in die demilitarisierte Zone an der Grenze zu Nordkorea. Begleitet wird er von einer großen, hochkarätigen Wirtschaftsdelegation. Mehrere Unternehmensabkommen sowie Vereinbarungen zwischen den Regierungen sollen unterzeichnet werden, unter anderem zu Künstlicher Intelligenz, Infrastruktur und kritischen Rohstoffen.

Steinmeier besucht mit China den mit Abstand wichtigsten Wirtschaftspartner Deutschlands in Asien. Das von der Kommunistischen Partei autoritär geführte Land gilt zugleich als Wettbewerber und Systemrivale. Die Reise ist für ihn Abschluss und Höhepunkt zahlreicher Asien-Reisen der vergangenen Jahre. Allein in seiner zweiten Amtszeit besuchte er rund zehn asiatische Staaten, darunter Singapur, Japan und Südkorea. Dabei warb er regelmäßig für Deutschland und Europa als fairen und verlässlichen Partner.

Der viertägige Staatsbesuch in China steht unter dem Zeichen ausbalancierter Beziehungen. Fairness in Wirtschafts- und Handelsbeziehungen sowie die künftige Rolle Chinas in den internationalen Beziehungen sind zentrale Themen. Am Donnerstag will Steinmeier an der Universität Peking bei der Verleihung einer Ehren-Professur eine Grundsatzrede halten, am Tag darauf Gespräche mit Präsident Xi Jinping führen. Aus dem Bundespräsidialamt heißt es, es gehe nicht um eine Abkopplung von China, sondern um enge und belastbare Wirtschaftsbeziehungen im Interesse beider Seiten. Ungleichgewichte müssten dafür abgebaut werden.

Die Reisen sind nach Angaben aus Regierungskreisen nicht direkt miteinander verbunden. Die Merz-Reise sei eine eigenständige, heißt es aus dem Kanzleramt. Trotzdem haben sich beide Seiten eng abgestimmt. Steinmeier stimmte sich nach eigenen Angaben unter anderem mit Handelskommissar Maroš Šefčovič ab, der kurz zuvor mit Chinas Handelsminister Wang Wentao eine Drosselung chinesischer Exporte von Hybridautos nach Europa erreicht hatte. Der Bundespräsident reise nicht nur als deutsches Staatsoberhaupt, sondern als Europäer, wird betont. Deshalb begleitet ihn auch die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD). Zudem nimmt er den Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Peter Leibinger, sowie Dirk Jandura, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel und Dienstleistungen, mit.

Merz' dritte Asien-Reise als Kanzler ist zugleich ein Signal zur Diversifizierung. Im Januar hatte er sich anders als seine Vorgänger Olaf Scholz (SPD) und Angela Merkel (CDU) entschieden, zuerst Indien zu besuchen, und erst einige Wochen später China. Damit will er die wirtschaftliche Abhängigkeit Deutschlands von China verringern, sowohl bei den Exporten als auch vor allem beim Import wichtiger Rohstoffe. Die Reise sei eine Investition in Partnerschaften mit den Staaten der Region und in eine gemeinsame Vorstellung von internationaler Ordnung, heißt es aus dem Kanzleramt. Japan zählt dabei zu den engsten Partnern Deutschlands innerhalb der G7 der demokratischen Wirtschaftsmächte.

Merz kehrt am späten Freitagabend nach Berlin zurück, kurz danach auch Steinmeier. Beide Reisen zeigen, wie Deutschland seine Beziehungen in Asien zugleich breiter aufstellen und zu China ausbalancieren will.

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