US-Präsident Donald Trump hat dem chinesischen Staatschef Xi Jinping während dessen Besuchs in Washington offenbar angeboten, Waffen an China zu verkaufen. Das berichtete der US-Botschafter in China, David Perdue, in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem US-Sender Fox News. «Präsident Trump sagt weiterhin: Hey, wir verkaufen Waffen an andere Leute in aller Welt. Er hat Präsident Xi tatsächlich an einer Stelle gefragt, ob er welche kaufen wolle», sagte Perdue. Das Thema sei bei Xis USA-Besuch in der vergangenen Woche angesprochen worden.
Hintergrund ist der anhaltende Konflikt um Taiwan. Die Volksrepublik China betrachtet die demokratische und selbstverwaltete Insel als abtrünnige Provinz, die notfalls mit militärischer Gewalt wieder mit dem Festland vereint werden soll. Washington erkennt Taiwan zwar nicht offiziell an, ein US-Gesetz verpflichtet die Vereinigten Staaten jedoch, Taiwan Waffen zu dessen Verteidigung bereitzustellen. US-Waffenverkäufe an Taiwan sind seit Langem ein heikles Thema zwischen Washington und Peking.
Die USA haben mit Taiwan einen Rüstungsvertrag in Milliardenhöhe geschlossen. Im Dezember hatten die USA ein Waffengeschäft im Umfang von elf Milliarden Dollar angekündigt, umgerechnet rund neun Milliarden Euro. Botschafter Perdue zufolge wären dies «mehr Waffen für Taiwan als unter jedem anderen Präsidenten seit 1979». Bereits im Mai hatte Washington ein Rüstungsgeschäft mit Taiwan im Umfang von 14 Milliarden Dollar auf Eis gelegt. Trump bezeichnete diesen Schritt damals als «sehr gutes Verhandlungsargument» gegenüber China. Der Vorgang weckte Befürchtungen, die Sicherheit Taiwans könne zum Spielball werden.
Das Weiße Haus reagierte zunächst nicht auf eine Bitte der Nachrichtenagentur AFP um Stellungnahme. Den Zeitungen «New York Times» und «Wall Street Journal» zufolge erklärten Vertreter des Weißen Hauses jedoch, die USA hätten keine Pläne, Waffen an China zu verkaufen. Das US-Außenministerium teilte der «New York Times» mit, Waffenverkäufe an China seien per Gesetz verboten, es gebe «kein Angebot» und auch keinen Plan, Waffen an China zu verkaufen. Perdue betonte zugleich, die US-Haltung habe sich nicht verändert. «Es gibt weiterhin Gespräche über andere Verkäufe, (Trump) und Präsident Xi sprechen jedes Mal darüber, wenn sie sich treffen», sagte er.
Das chinesische Außenministerium ging auf das angebliche Angebot nicht direkt ein. Es erklärte lediglich, China habe seine «nationalen Verteidigungsfähigkeiten immer den eigenen Bedürfnissen entsprechend gestärkt» und bleibe «dem Erhalt des Weltfriedens und der Stabilität» verpflichtet. Bereits im Juni hatte China Taiwan gewarnt, das Streben nach Unabhängigkeit sei eine «Sackgasse» – ob mit militärischen Mitteln oder mit Rückendeckung der USA.
Während seines Besuchs in Washington hatte Xi seine Warnung wiederholt, Trump solle bei Taiwan «Vorsicht» walten lassen. Er forderte die USA sogar auf, sich ausdrücklich gegen eine Unabhängigkeit Taiwans zu stellen. Sowohl Trump als auch Xi bestätigten, dass sie sich in diesem Jahr erneut treffen werden – beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) im chinesischen Shenzhen im November und beim G20-Gipfel in einem Golfclub Trumps in Miami.