Die Bundeswehr verbannt chinesische Kleindrohnen aus Kasernen und Übungsplätzen sowie chinesische Autos von sicherheitsrelevanten Militäranlagen. Das berichtete der „Spiegel“ am Dienstag unter Berufung auf eine Erklärung einer Sprecherin des Verteidigungsministeriums. Das Verbot gilt demnach sofort und betrifft die gesamte Truppe.
Betroffen sind handelsübliche Modelle großer chinesischer Hersteller, etwa des Unternehmens DJI. Die Anordnung wurde in den vergangenen Wochen erlassen und umfasst auch bereits angeschaffte Geräte. Die bestehenden Systeme sollen so schnell wie möglich außer Betrieb genommen und durch Produkte aus Deutschland oder Europa ersetzt werden. Eine genaue Zahl der betroffenen Drohnen wurde nicht genannt.
Hintergrund ist die Sorge vor Datenabfluss. Die Befürchtung lautet, dass Drohnen Ausbildungsdaten sowie Aufnahmen von Stützpunkten und Reichweiten an chinesische Nachrichtendienste übermitteln könnten. Dadurch könnten auch Informationen über Waffensysteme der Bundeswehr in falsche Hände geraten. Der Bericht betont, dass es um eine Vorsichtsmaßnahme im Bereich der Spionageabwehr geht.
Nach Darstellung des Berichts hatten lokale Kommandeure kleine Drohnen bisher günstig und ohne aufwendiges Beschaffungsverfahren gekauft. Diese Praxis endet nun, weil die Anschaffungen nicht zentral gesteuert und nicht sicherheitsgeprüft waren. Die Einheiten sollen die betroffenen Geräte so rasch wie möglich aus dem Dienst nehmen.
Auch für Autos gilt ein Verbot auf Liegenschaften, die als geheimhaltungsbedürftig eingestuft sind. Die Sorge richtet sich auf Sensoren und Kameras an Bord, die Daten aufzeichnen und an chinesische Sicherheitsbehörden übertragen könnten. Soldatinnen und Soldaten mit chinesischen Fahrzeugen müssen ihre Wagen demnach außerhalb abstellen und das Gelände zu Fuß betreten. In kursierenden Listen werden unter anderem Modelle der Marken BYD, Geely und NIO genannt. Welche weiteren Fahrzeuge unter die Beschränkung fallen, ist nicht festgelegt.
Die Berichterstattung stützt sich auf die Darstellung des „Spiegel“. Belege für einen tatsächlichen Datenabfluss wurden nicht genannt; es geht bislang um eine mögliche Gefährdung, nicht um einen nachgewiesenen Vorfall. Ob und wann das Ministerium weitere Einzelheiten zu Umfang und Umsetzung der Maßnahme veröffentlicht, blieb zunächst offen.