Lars Klingbeil hat vor einem «Nokia-Moment» Europas gewarnt und die Europäische Union zu schnellerem und unabhängigerem Handeln aufgefordert. Der SPD-Politiker verlangt dafür weniger Vetos in der EU und mehr technologische Eigenständigkeit, um im globalen Wettbewerb bestehen zu können. Zugleich soll Bundeskanzler Olaf Scholz mit einer neuen Nord-Süd-Kommission internationale Partnerschaften stärken.
Klingbeil sieht Europa in einer neuen Machtordnung unter Druck. Die Warnung vor einem «Nokia-Moment» spielt auf den Niedergang des finnischen Mobilfunkkonzerns an, der einst den Weltmarkt anführte und dann den Anschluss verlor. Der SPD-Politiker befürchtet, dass Europa in zentralen Zukunftstechnologien ähnlich abgehängt werden könnte, wenn die EU nicht entschlossener und einheitlicher auftritt. Sein Appell richtet sich an die Mitgliedstaaten, nationale Egoismen zurückzustellen und gemeinsame industriepolitische Antworten zu finden.
Konkret fordert Klingbeil weniger Vetos im Entscheidungsprozess der EU. Damit sollen Blockaden einzelner Mitgliedstaaten verhindert und schnellere Beschlüsse ermöglicht werden. Zudem dringt er auf mehr technologische Eigenständigkeit, um die Abhängigkeit von ausländischen Anbietern und Rohstofflieferanten zu verringern. Die europäische Wirtschaft solle gestärkt werden, damit der Binnenmarkt als Gegengewicht zu den großen Technologiekonzernen aus dem Silicon Valley bestehen kann. Klingbeil betont, dass diese Unternehmen den europäischen Markt brauchen und Europa deshalb seine Verhandlungsposition nutzen müsse.
Ein weiterer Baustein seiner Initiative ist die geplante Nord-Süd-Kommission, die Olaf Scholz vorantreiben soll. Sie soll internationale Partnerschaften ausbauen und die Zusammenarbeit mit Ländern des Globalen Südens vertiefen. Damit will Klingbeil die europäische Außenwirtschaft stärken und neue Absatzmärkte erschließen. Die Kommission soll dazu beitragen, gemeinsame Interessen zu bündeln und Europas Stimme in der Weltpolitik zu festigen.
Die Forderungen fallen in eine Phase, in der die EU vor großen Herausforderungen steht. Der technologische Wettbewerb mit den USA und China verschärft sich, und Europa droht bei Schlüsseltechnologien wie künstlicher Intelligenz, Halbleitern und grüner Energie ins Hintertreffen zu geraten. Klingbeil sieht darin eine Gefahr für Wohlstand und Sicherheit. Sein Vorstoß zielt darauf ab, die europäische Integration zu vertiefen und die Handlungsfähigkeit der Union zu erhöhen.
Ob sich die Forderungen nach weniger Vetos durchsetzen lassen, ist offen. Viele Mitgliedstaaten halten an nationalen Zuständigkeiten fest und scheuen Souveränitätsabgaben. Dennoch dürfte die Debatte an Fahrt gewinnen, je deutlicher die wirtschaftlichen und geopolitischen Risiken werden. Klingbeils Vorstoß ist als Weckruf gedacht, bevor Europa den Anschluss endgültig verliert.