Im US-Repräsentantenhaus ist ein Vorstoß zur Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth gescheitert. Die republikanisch geführte Kammer verhinderte, dass der Antrag in der Sache abgestimmt wurde. Stattdessen wurde er an einen Ausschuss überwiesen. Präsident Donald Trump feierte den Ausgang auf seiner Plattform Truth Social und bezeichnete das Verfahren als kläglich gescheitert.
Die entscheidende Abstimmung endete mit 211 zu 204 Stimmen. Damit wurde im ersten Wahlgang keine Mehrheit erreicht, und der Vorstoß landete zur weiteren Prüfung im Ausschuss, bevor es zu einer inhaltlichen Entscheidung kommen konnte. Eingebracht hatte den Antrag der republikanische Abgeordnete Thomas Massie, der dem Kongress angehört und ihn verlässt. Dass ausgerechnet ein Parteikollege den Vorstoß initiierte, zeigt, wie umstritten die Frage innerhalb des politischen Lagers ist.
Auffällig war außerdem, dass elf Demokraten nicht mitstimmten. Dadurch stellen sich Fragen nach dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten und nach dem Spielraum, den die Mehrheitsverhältnisse lassen. Die Republikaner behalten die Mehrheit im Repräsentantenhaus, bis die neu gewählten Abgeordneten im Januar ihr Mandat antreten. Ab dann rechnen die Demokraten damit, in beiden Kammern des Kongresses die Mehrheit zu stellen, was den Spielraum für Kontrolle und Untersuchungen deutlich verändern würde.
Der demokratische Fraktionschef Hakeem Jeffries kündigte an, den Druck auf die Regierung fortzusetzen. Die Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez sagte voraus, dass in der kommenden Legislaturperiode zahlreiche Untersuchungen und Vorladungen folgen würden. Die Demokraten wollen die Arbeit des Verteidigungsministeriums also weiter kontrollieren, auch wenn der aktuelle Vorstoß vorerst gescheitert ist.
Die Vorwürfe gegen Hegseth betreffen vor allem den Krieg gegen den Iran. Dabei geht es um Militäroperationen, für die nach Darstellung der Kritiker keine ausreichende Ermächtigung durch den Kongress vorlag. Zudem werfen Kritiker dem Minister vor, bei Angriffen auf mutmaßliche Drogenboote seien rechtswidrige außergerichtliche Tötungen verübt worden. Hegseth weist sämtliche Vorwürfe zurück und bezeichnet die Untersuchung als inszenierte Farce. Präsident Trump stellte sich öffentlich hinter seinen Minister und unterstützte ihn ausdrücklich.
Eine Verurteilung im Senat würde eine Zweidrittelmehrheit erfordern. Diese gilt nach allgemeiner Einschätzung als äußerst unwahrscheinlich. Damit dürfte die Auseinandersetzung um Hegseth vorerst auf der Ebene der parlamentarischen Kontrolle und der politischen Debatte bleiben, während der Minister im Amt bleibt.