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Demokraten können bei den US-Midterms den Senat von Trump-Republikanern zurückgewinnen

Bei den US-Zwischenwahlen entscheidet sich der Machtkampf im Senat voraussichtlich in wenigen Bundesstaaten. Umfragen sehen Trumps Republikaner in Texas und Alaska unter Druck, während die Demokraten auf eine Mehrheit hoffen.

Dieser Beitrag wurde mit KI-Unterstützung unter der redaktionellen Verantwortung von Haydamax OÜ erstellt.

Die US-Zwischenwahlen werden zum Stresstest für Donald Trump. Die Demokraten rechnen sich Chancen aus, die Mehrheitsverhältnisse im mächtigen Senat zu drehen, und Umfragen deuten darauf hin, dass es für etliche republikanische Kandidaten eng werden dürfte. Entscheidend ist, dass sich die Kontrolle über die zweite Parlamentskammer voraussichtlich in nur wenigen Bundesstaaten entscheidet.

Zwischenwahlen fallen meist in die Mitte der vierjährigen Amtszeit eines Präsidenten, und der amtierende Präsident wird dabei häufig von den Wählerinnen und Wählern abgestraft. Zwar steht der Präsident selbst nicht zur Wahl, doch alle Sitze im Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel des Senats werden neu bestimmt. Hinzu kommen Wahlen für Gouverneure und Parlamente in vielen Bundesstaaten. Die Midterms gelten deshalb als eine Art Zwischenzeugnis für den Präsidenten. Trumps Zustimmungswerte befinden sich laut dem Bericht auf einem historischen Tiefstand, und die Menschen sind unzufrieden mit der wirtschaftlichen Lage. Der Iran-Krieg treibt zudem die Verbraucherpreise nach oben.

Derzeit haben die Republikaner im Senat eine Mehrheit von 53 der 100 Sitze. Die Demokraten verfügen über 45 Sitze, dazu kommen die unabhängigen Senatoren Bernie Sanders aus Vermont und Angus King aus Maine, die in der Regel mit den Demokraten stimmen. De facto ergibt das 47 Sitze für das demokratische Lager. In der Wahlnacht werden 35 der 100 Sitze neu gewählt. Für eine Senatsmehrheit müssten die Demokraten mindestens vier Sitze hinzugewinnen. Eigentlich wäre das eine gute Ausgangslage für die Republikaner, doch in einigen Bundesstaaten sagen Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus.

Dem Senat kommt im Kongress eine besondere Bedeutung zu. Beide Kammern müssen Gesetzen zustimmen, der Senat muss zusätzlich wichtige Personalien des Präsidenten bestätigen, darunter Kabinettsmitglieder und Richter für den Obersten Gerichtshof. Auch Botschafter, viele Richter und hohe Regierungsbeamte bedürfen der Zustimmung des Senats. Sollten die Demokraten ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump anstreben, hätte der Senat zudem das letzte Wort darüber, ob der Republikaner im Amt bleibt.

Besonders im Blick steht Texas. Der Bundesstaat mit rund 32 Millionen Einwohnern gilt als fest in republikanischer Hand, zuletzt wählte Texas 1988 einen demokratischen Senator. Nun könnte der Demokrat James Talarico den Sitz gewinnen. Viele Umfragen sehen ihn ungefähr gleichauf mit dem Republikaner Ken Paxton. Der 37-jährige Talarico, ein ehemaliger Lehrer und Abgeordneter im Parlament von Texas, stellt im Wahlkampf regelmäßig seinen christlichen Glauben in den Vordergrund, was für Demokraten in den USA ungewöhnlich ist. Sein Gegner Paxton ist Generalstaatsanwalt von Texas. Seine eigene Partei strebte ein Amtsenthebungsverfahren wegen Korruption und Amtsmissbrauch gegen ihn an, das im Senat von Texas jedoch scheiterte. Trotz diverser Skandale hat sich Paxton die Unterstützung Trumps gesichert.

Auch in Alaska könnte es knapp werden. Die Demokratin Mary Peltola, die bereits als Abgeordnete für Alaska im Repräsentantenhaus saß, tritt gegen den republikanischen Amtsinhaber Dan Sullivan an und könnte ihn Umfragen zufolge schlagen. Für Verwirrung sorgt, dass auf dem Wahlzettel ein unabhängiger Kandidat steht, der ebenfalls Dan Sullivan heißt. Die Republikaner fürchten Verwechslungen und wollen juristisch dagegen vorgehen. Ob die Republikaner ihre Senatsmehrheit behalten, dürfte sich damit an diesen und wenigen weiteren Rennen entscheiden.

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