Friedrich Merz hat nach Einschätzung von Beobachtern einen politischen Wendepunkt erreicht. In CDU-Kreisen heißt es, der Konflikt mit der SPD sei ihm inzwischen gleichgültig, er verfolge nun eine Strategie des «All In». Das berichtet die Welt unter Berufung auf Parteiquellen. Merz habe nichts mehr zu verlieren und werde deshalb bei Reformen keine Rücksicht mehr auf die Sozialdemokraten nehmen.
Die Äußerungen aus den eigenen Reihen deuten auf eine deutliche Verschärfung des Kurses hin. Bislang hatte der CDU-Vorsitzende trotz aller Differenzen den Dialog mit dem Koalitionspartner gesucht. Nun scheint er bereit, die Zusammenarbeit notfalls zu belasten, um seine Vorhaben durchzusetzen. Der Zeitpunkt ist brisant, da die Regierungskoalition ohnehin mit Spannungen zu kämpfen hat.
In der SPD dürfte die neue Haltung von Merz auf wenig Gegenliebe stoßen. Die Sozialdemokraten hatten zuletzt mehrfach Kritik an der Union geäußert, insbesondere bei wirtschafts- und sozialpolitischen Themen. Sollte Merz tatsächlich auf Konfrontation gehen, könnte dies die ohnehin fragile Zusammenarbeit weiter erschweren. Beobachter warnen vor einer Eskalation, die die Handlungsfähigkeit der Regierung beeinträchtigen könnte.
Die CDU-Spitze hat sich bislang nicht offiziell zu den kursierenden Aussagen geäußert. Klar ist jedoch, dass Merz nach dem verlorenen Vertrauen in Teilen der eigenen Partei und den anhaltenden Umfrageproblemen der Union unter Druck steht. Einige in der Partei fordern schon länger eine klarere Abgrenzung zur SPD. Der «All In»-Kurs könnte ein Versuch sein, die eigene Basis zu mobilisieren und Profil zu zeigen.
Für die kommenden Wochen stehen wichtige Entscheidungen an, bei denen die Union und die SPD gemeinsam Lösungen finden müssen. Ob Merz dabei tatsächlich keine Rücksicht mehr nimmt, wird sich zeigen. Die jüngsten Signale aus den CDU-Kreisen lassen jedoch vermuten, dass der Ton rauer wird. Die politische Auseinandersetzung in Berlin dürfte damit weiter an Schärfe gewinnen.