Der AfD-Kandidat Ulrich Siegmund hat seine Haltung zur Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt geändert. Zunächst hatte er erklärt, nur im ersten Wahlgang anzutreten. Nun schließt er einen zweiten und einen dritten Wahlgang nicht mehr aus. Zur Begründung sagte Siegmund, die Lage müsse neu bewertet werden, denn die politische Gemengelage habe sich verändert.
Die Wahl im Magdeburger Landtag ist für Dezember vorgesehen. Siegmund benötigt in der Abstimmung drei Stimmen aus den anderen Fraktionen, um gewählt zu werden. Ein klarer Weg zu dieser Mehrheit ist derzeit nicht erkennbar. Die CDU-Fraktion hat beschlossen, den Saal während der Abstimmung zu verlassen. Das BSW beabsichtigt, sich zu enthalten. Damit fällt die Rechnung für den AfD-Kandidaten deutlich schwieriger aus, als es die reine Stimmenzahl vermuten lässt.
Die Regeln für den Ablauf sind festgelegt. Scheitert der erste Wahlgang, folgt innerhalb von sieben Tagen ein zweiter. Scheitert auch dieser, entscheidet der Landtag innerhalb von 14 Tagen über eine vorzeitige Auflösung. Kommt es nicht zur Auflösung, folgt umgehend ein dritter Wahlgang. In diesem genügt die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Ein Kandidat kann also auch dann gewählt werden, wenn er nicht die absolute Mehrheit aller Abgeordneten erreicht. Genau dieser Mechanismus macht den dritten Wahlgang für Siegmund bedeutsam.
Siegmund wirft der CDU vor, sich der Verantwortung zu entziehen und mit prozeduralen Tricks zu arbeiten. Er betonte, der Schritt der Union sei nach seiner eigenen Äußerung erfolgt, und der zeitliche Zusammenhang sei bemerkenswert. Die CDU hatte damit auf die Aussicht reagiert, dass die AfD mit Stimmen aus anderen Fraktionen rechnen könnte. Siegmund argumentiert, dass ein Sieg über Enthaltungen seine Regierungsarbeit belasten würde. Wer ihm nur durch Enthaltung zur Mehrheit verhelfe, könne ihn später bei wichtigen Vorhaben blockieren.
Die Bundesvorsitzende Alice Weidel erklärte, die Nummer des Wahlgangs sei für die Partei nicht entscheidend. Damit setzt die Parteispitze ein Signal, dass der Erfolg im Gesamtbild gesehen werden soll und nicht an einem einzelnen Wahlgang hängt. Siegmund selbst sieht in der Situation eine historische Chance für die AfD insgesamt. Gelänge ihm die Wahl, wäre er der erste Ministerpräsident der Partei in Deutschland.
Ob es so weit kommt, bleibt bis zur Abstimmung im Dezember offen. Die Entscheidung hängt davon ab, wie sich die übrigen Fraktionen verhalten und ob sich die Ausgangslage bis dahin verändert. Klar ist bislang nur, dass Siegmund seine ursprüngliche Festlegung aufgegeben hat und die Wahl damit in eine weitere Phase gehen kann.