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Island stimmt über Wiederaufnahme von EU-Beitrittsgesprächen ab

Die Isländer entscheiden per Referendum über neue Verhandlungen mit Brüssel. Das Rennen gilt als äußerst knapp, die Regierungschefin wirbt mit Sicherheitsargumenten.

Dieser Beitrag wurde mit KI-Unterstützung unter der redaktionellen Verantwortung von Haydamax OÜ erstellt.

In Island hat am Samstag ein Referendum über die Wiederaufnahme von EU-Beitrittsgesprächen begonnen. Mehr als 270.000 Wahlberechtigte sind aufgerufen, über den künftigen Kurs der Vulkaninsel gegenüber Brüssel zu entscheiden. Ein Fünftel der Stimmberechtigten hat nach Angaben des isländischen Fernsehens bereits im Voraus abgestimmt. Umfragen und Beobachter deuten auf ein denkbar knappes Ergebnis hin.

Stimmen die Isländer mit „Ja“, macht das den Weg für neue Verhandlungen mit der Europäischen Union frei. Bei einem „Nein“ hat die Regierung zugesagt, das Vorhaben fallen zu lassen. Die sozialdemokratische Regierungschefin Kristrún Frostadóttir hatte ihren Landsleuten bereits bei ihrem Amtsantritt Ende 2024 eine Abstimmung über neue EU-Verhandlungen angekündigt. Der Ausgang des Referendums sagt allerdings noch nichts darüber aus, ob Island am Ende tatsächlich Mitglied der EU würde.

In den Debatten der vergangenen Wochen stand vor allem die Frage im Mittelpunkt, welchen Vorteil eine volle Mitgliedschaft bringen könnte. „Ich halte das für einen der wichtigsten Schritte, die wir unternehmen können, um Risiken zu verringern“, sagte Frostadóttir im isländischen Fernsehen. In unsicheren Zeiten, in denen sich internationale Beziehungen veränderten, müsse sich ein kleines Land wie Island überlegen, ob es sich größeren Staaten und Bündnissen annähern sollte. „Wir sehen um uns herum, dass Länder in unserer Nachbarschaft durch die Europäische Union geschützt wurden.“

Die wiederholten Drohungen von US-Präsident Donald Trump, die zu Dänemark gehörende Arktisinsel Grönland den Vereinigten Staaten einzuverleiben, haben auch in Island Unruhe ausgelöst. So mancher Isländer fragt sich, wie verlässlich das 1951 mit den USA geschlossene bilaterale Verteidigungsabkommen noch ist. Allein kann sich Island nicht verteidigen: Die Insel ist zwar Gründungsmitglied der Nato, hat aber keine eigene Armee.

Wirtschaftlich ist Island bereits stark in Europa integriert. Das Land gehört zum Europäischen Wirtschaftsraum und genießt die Vorteile des Binnenmarkts, hat bei wichtigen Entscheidungen aber kein Mitspracherecht. Bereits während der Finanzkrise 2009 hatte das rund 400.000 Einwohner zählende Land einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt. Der Vorstoß verlief jedoch im Sande: Nach der Parlamentswahl 2013 legte die neue, EU-skeptische Regierung die Beitrittspläne auf Eis.

Gescheitert waren die Gespräche damals unter anderem an der Debatte um die Fischerei. Sie ist der größte Wirtschaftszweig der Insel, und Island hat große Sorge, in diesem Bereich seine Unabhängigkeit zu verlieren. In einer Debatte im isländischen Fernsehen kurz vor dem Referendum versprach Regierungschefin Frostadóttir ihren Landsleuten, Island werde den Verhandlungstisch schnell wieder verlassen, sollte man nicht die volle Kontrolle über die eigenen Fischereiressourcen behalten dürfen.

Sollten die Beitrittsgespräche letztlich zum Erfolg führen, hätte das isländische Volk noch einmal die Wahl: Für diesen Fall hat die Regierung ein zweites Referendum angekündigt, in dem die Isländer über die Mitgliedschaft abstimmen dürften.

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