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EU und E5 sollen Europa in Ukraine-Gesprächen vertreten

EU-Ratspräsident António Costa hat ein Verhandlungsteam aus den EU-Institutionen und den E5-Staaten benannt, das Europa bei den Gesprächen über die Ukraine vertreten soll.

Dieser Beitrag wurde mit KI-Unterstützung unter der redaktionellen Verantwortung von Haydamax OÜ erstellt.

Die Europäische Union und die sogenannte E5-Gruppe sollen Europa in den Verhandlungen über einen Frieden in der Ukraine vertreten. EU-Ratspräsident António Costa gab die Zusammensetzung des Verhandlungsteams am Freitag nach dem informellen Gipfel in Dublin bekannt. Dem Team gehören die EU-Institutionen sowie die fünf Staaten der E5 an.

Zu den EU-Institutionen zählen die Europäische Kommission und der Rat der EU-Mitgliedstaaten. Die E5 umfassen Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Polen. Costa betonte, Europa müsse mit einer klaren und geeinten Stimme sprechen. Die Konstruktion soll verhindern, dass einzelne Hauptstädte getrennt mit Washington oder Moskau verhandeln und dadurch die gemeinsame Linie schwächen. Auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte, die EU werde die Ukraine unterstützen und deren Interessen schützen.

Der US-Unterhändler Jared Kushner teilte mit, dass beide kriegführenden Seiten zugestimmt hätten, Europäer in die Gespräche einzubeziehen. Seine Erklärung folgte auf ein nächtliches Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Kushner und der Sondergesandte Steve Witkoff hatten am Donnerstag außerdem den russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen. Die Zusage aus Moskau, Europäer einzubeziehen, ist damit durch Kushners Darstellung belegt, eine unabhängige Bestätigung aus dem Kreml lag zum Zeitpunkt der Berichterstattung nicht vor.

Im Vorfeld war unter den EU-Staaten diskutiert worden, wer die europäische Position vertreten soll. Kleinere Staaten sowie die EU-Institutionen hatten sich laut Berichten für die Außenbeauftragte Kaja Kallas oder für Costa ausgesprochen. Deutschland und Italien hatten dagegen den Wunsch geäußert, eigene Unterhändler zu entsenden. Der nun gefundene Kompromiss verbindet die Vertretung durch die Institutionen mit der direkten Beteiligung der großen Mitgliedstaaten.

Laut der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti nahm kein Vertreter des russischen Außenministeriums am Treffen mit Putin teil. Den russischen Präsidenten begleiteten stattdessen Juri Uschakow, Wladimir Medinski und Kirill Dmitrijew. Die Abwesenheit des Außenressorts ist ein Hinweis darauf, dass die Verhandlungen auf höchster politischer Ebene geführt werden. Russland führt seit dem Februar 2022 einen Krieg gegen die Ukraine, der seither zahlreiche Verhandlungsversuche hervorgebracht hat.

Offen ist derzeit, wie das europäische Verhandlungsteam genau zusammengesetzt sein wird und wer es leiten soll. Ebenso ist unklar, wann die nächste Verhandlungsrunde stattfindet. Ob und wie die Europäer am Verhandlungstisch mit den Vereinigten Staaten, der Ukraine und Russland zusammenkommen, wird sich daher erst mit den nächsten Schritten zeigen.

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