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Wadephul trifft Lawrow bei UN-Woche in New York

Außenminister Johann Wadephul ist während der UN-Generalversammlung in New York überraschend mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zusammengetroffen. Das Treffen verlief turbulent, während die deutsche Regierung innenpolitisch geschwächt und international isoliert agiert.

Dieser Beitrag wurde mit KI-Unterstützung unter der redaktionellen Verantwortung von Haydamax OÜ erstellt.

Außenminister Johann Wadephul ist am Rande der UN-Generalversammlung in New York überraschend mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zusammengetroffen. Die deutsche Delegation kündigte das Gespräch kurzfristig am Samstagmorgen an. Es fand im russischen Büro im zweiten Stock des UN-Hauptquartiers statt, in dem ein großes Porträt von Wladimir Putin hängt. Der Anlass war die UN-Woche, die sich bereits ihrem Ende zuneigte.

Das Treffen verlief turbulent. Eine Schar russischer Journalisten und Kameraleute bedrängte Wadephul, der von seinem Team abgeschirmt werden musste. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums sorgte zusätzlich für Aufruhr. Die Szene machte deutlich, wie angespannt die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland sind. Wadephul wollte nach Lösungen im Ukraine-Krieg suchen, doch der Kreml sieht für Verhandlungen in erster Linie die USA als Partner auf Augenhöhe.

Die UN-Woche stand für die Bundesregierung von Anfang an unter schwierigen Vorzeichen. Bundeskanzler Friedrich Merz hatte seine Teilnahme kurzfristig abgesagt, weil er wegen der schweren Niederlagen der CDU bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern an einer Unionsfraktionssitzung teilnehmen musste. Merz kämpft um seine Kanzlerschaft. Wadephul musste ihn vertreten, durfte als Außenminister aber traditionell erst nach den Staats- und Regierungschefs sprechen. Sein Auftritt vor der Generalversammlung fand vor einem vergleichsweise leeren Saal statt, da viele Delegationen bereits abgereist waren.

Während knapp 140 Staats- und Regierungschefs in New York zusammenkamen, fehlte Deutschland auf höchster Ebene. Das schwächte die deutsche Position in den großen internationalen Krisen, insbesondere im Ukraine-Krieg und im Konflikt zwischen den USA und dem Iran. Europäische Diplomaten berichten hinter vorgehaltener Hand, dass deutsche Vertreter immer wieder auf die Stärke der AfD angesprochen werden. Die Sorge ist groß, dass die von Merz geplante stärkste konventionelle Armee Europas in die Hände einer rechtspopulistischen Regierung geraten könnte. Selbst in Kanada berichtete ein Radiosender zehn Minuten lang über die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, was als höchst ungewöhnlich gilt.

Die innenpolitische Krise kostet die Bundesregierung Kraft auf der internationalen Bühne. Bereits die Ampel-Regierung war zerstritten und unbeliebt, was dazu führte, dass Bundeskanzler mit innenpolitischen Problemen beschäftigt waren und außenpolitisch an Gewicht verloren. Deutschland ist zwar noch immer die drittgrößte Volkswirtschaft, kann diese Stärke aber nicht in politischen Einfluss ummünzen. Im Juni scheiterte die deutsche Bewerbung für einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Zu Beginn der UN-Generalversammlung hatte sich die Bundesregierung dennoch hohe Ziele gesetzt: Wadephul wollte Lösungen im Ukraine-Krieg finden, Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan den Wiederaufbau von Gaza auf die Tagesordnung bringen und Umweltminister Carsten Schneider die Klimakrise bekämpfen. Doch die Realität holte die deutschen Vertreter ein. Der Kreml will im Ukraine-Krieg nur mit den USA verhandeln, den Gaza-Wiederaufbau koordinieren die Amerikaner, und diese ziehen sich aus fast allen Klimaverpflichtungen zurück. Berlin sitzt oft nicht mit am Verhandlungstisch und kann sich selbst im europäischen Verbund nur schwer durchsetzen.

Das überraschende Treffen mit Lawrow änderte nichts an dieser Lage. Es war ein Bild, das die Bundesregierung eigentlich vermeiden wollte: ein Außenminister, der in New York gegen Windmühlen kämpft, während der Kanzler wegen innerer Probleme fehlt. Die UN-Woche endete für Deutschland mit wenig Ertrag und vielen offenen Fragen.

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