Der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer soll neuer Bundesarbeitsminister im Kabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz werden. Das erfuhr die Zeitung aus Parteikreisen. Der SPD-Politiker würde damit die Nachfolge von Bärbel Bas antreten, die am Montag aus privaten Gründen alle politischen Ämter zur Verfügung gestellt hatte.
Bas war sowohl Bundesministerin für Arbeit und Soziales als auch Vorsitzende der SPD. In einer Erklärung begründete sie ihren Rückzug damit, dass sie «momentan nicht die Kraft aufbringen» könne. Merz dankte ihr für die «vertrauensvolle» Zusammenarbeit. Die Nachfolge im Arbeitsministerium ist nun offenbar bereits geklärt, auch wenn eine offizielle Bestätigung des Kanzleramts noch aussteht.
Schweitzer, 53 Jahre alt, ist derzeit SPD-Vorsitzender in Rheinland-Pfalz und führte zuletzt die SPD-Fraktion im Mainzer Landtag. Der Sohn eines Binnenschiffers trat im Alter von 16 Jahren in die SPD ein. Sein politischer Schwerpunkt lag stets auf der Sozialpolitik. Der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck erkannte sein Talent früh und förderte seinen Aufstieg. Bereits 2013 berief Beck den damals 30-jährigen Juristen zum Sozialminister in Mainz. 2006 war Schweitzer erstmals in den rheinland-pfälzischen Landtag eingezogen.
Im Jahr 2024 stieg Schweitzer zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz auf. Bei der Landtagswahl im März dieses Jahres verlor seine Partei jedoch gegen den CDU-Herausforderer Gordon Schnieder. Seitdem wurde über einen Wechsel Schweitzers in die Bundespolitik spekuliert. Mit seiner Berufung stärkt die SPD nach Einschätzung von Beobachtern ihr linkes Profil und setzt ein Zeichen für die Bedeutung sozialpolitischer Themen.
Schweitzer selbst hatte zuletzt im Gespräch mit der Wochenzeitung «Die Zeit» betont, wie wichtig soziale Fragen für die Wählerschaft sind. «Die Wahl in Berlin hat gezeigt, dass eine Partei, die sich auf dieses Thema konzentriert, Menschen für sich gewinnen kann – auch wenn sie aus meiner Sicht Lösungen anbietet, die nur auf den ersten Blick funktionieren», sagte er. Damit deutet er an, dass er die Sozialpolitik stärker in den Mittelpunkt rücken will.
Rheinland-Pfalz gilt traditionell als Reservoir für SPD-Führungskräfte. Neben Kurt Beck stammen auch die früheren SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und Rudolf Scharping aus dem Landesverband. Schweitzer absolvierte vor seinem Jurastudium die Gesamtschule im pfälzischen Bad Bergzabern. Dort hatte auch der frühere Bundesverkehrsminister Volker Wissing sein Abitur gemacht.
Mit der Personalie Schweitzer will die SPD offenbar einerseits Kontinuität in der Arbeitsmarktpolitik wahren und andererseits neue Akzente setzen. Der 53-Jährige bringt umfangreiche Regierungserfahrung aus Rheinland-Pfalz mit, wo er als Sozialminister und später als Ministerpräsident tätig war. Ob und wann die offizielle Ernennung erfolgt, ist noch nicht bekannt. In Berlin wird jedoch damit gerechnet, dass die Entscheidung zeitnah verkündet wird.