US-Präsident Donald Trump hat nach einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin umfangreiche Diesellieferungen aus Russland in Aussicht gestellt. Wie das Weiße Haus mitteilte, sollen Hunderttausende Tonnen des Kraftstoffs in die Vereinigten Staaten geliefert werden. Wegen der bestehenden Sanktionen gegen Russland stellte das US-Finanzministerium für die Einfuhren eine temporäre Erlaubnis aus.
Das Telefonat zwischen Trump und Putin fand nach Angaben aus Washington statt, ohne dass zunächst weitere Einzelheiten zum Inhalt des Gesprächs bekannt wurden. Die Ankündigung der Diesellieferungen erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem sich der US-Präsident auf die bevorstehenden Midterms vorbereitet. Beobachter werten die Entscheidung daher auch als Versuch, die heimischen Kraftstoffpreise zu stabilisieren und die Versorgungssicherheit vor dem Wahlgang zu stärken.
Die temporäre Ausnahmegenehmigung des US-Finanzministeriums ist bemerkenswert, da die Vereinigten Staaten und die Europäische Union nach der russischen Invasion in der Ukraine weitreichende Sanktionen gegen Moskau verhängt haben. Diese betreffen unter anderem den Energiesektor und sollen Russland von Deviseneinnahmen abschneiden. Die nun erteilte Erlaubnis erlaubt es US-Unternehmen zeitlich befristet, Diesel aus Russland zu importieren, ohne gegen die geltenden Strafmaßnahmen zu verstoßen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kritisierte den geplanten Diesel-Deal scharf. Er sieht darin eine Schwächung der gemeinsamen Front gegen Russland und eine indirekte Finanzierung des russischen Krieges. Die Kritik aus Kiew dürfte die Debatte über die Wirksamkeit und die Reichweite der Sanktionen weiter anheizen.
Russland ist einer der größten Dieselproduzenten der Welt. Vor dem Hintergrund knapper globaler Raffineriekapazitäten und gestiegener Energiepreise ist der Schritt wirtschaftlich nachvollziehbar, politisch jedoch höchst umstritten. Ob die Lieferungen tatsächlich in dem angekündigten Umfang zustande kommen, hängt von den weiteren Modalitäten der Ausnahmegenehmigung und der Bereitschaft der beteiligten Unternehmen ab.
Das Telefonat und die Ankündigung dürften auch in Europa aufmerksam verfolgt werden. Die EU hat ihre Sanktionen gegen Russland mehrfach verschärft und importiert selbst keinen russischen Diesel mehr. Sollten die USA nun vorübergehend wieder auf russischen Kraftstoff zurückgreifen, könnte dies den Zusammenhalt des westlichen Sanktionsregimes auf eine Belastungsprobe stellen.
Weitere Details zu Umfang, Zeitplan und den beteiligten Unternehmen wurden zunächst nicht bekannt. Das Weiße Haus und das US-Finanzministerium äußerten sich nicht zu den konkreten Konditionen der temporären Erlaubnis. Auch aus dem Kreml gab es zunächst keine offizielle Bestätigung zu den Liefermengen.