Fünf europäische Staaten haben sich in Stellung gebracht, um Europa bei den Gesprächen über die Ukraine zu vertreten. Es handelt sich um Deutschland, Frankreich, Italien, Polen und Grossbritannien. Die Positionierung erfolgt auf eine Anfrage der Vereinigten Staaten, wonach sich die Europäer an den Verhandlungen beteiligen sollen.
Die Gespräche sollen direkt zwischen Russland und der Ukraine stattfinden und von den USA vermittelt werden. Nach Angaben eines europäischen Beamten, der gegenüber der Nachrichtenagentur AFP sprach, sollen die fünf Staaten zusammen mit Vertretern der Europäischen Union ein gemeinsames Team bilden. Die Europäische Kommission und der Rat der EU sollen dieses Team mit eigenen Beamten vervollständigen. Damit wäre Europa nicht als Gesamtheit aller Mitgliedstaaten am Verhandlungstisch vertreten, sondern über eine ausgewählte Gruppe von Staaten, die zusammen mit den EU-Institutionen auftritt.
Das Format wurde zuvor von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten an einem Gipfel in Dublin gebilligt. Diese politische Abstimmung innerhalb der Union liegt vor dem Beginn der Gespräche vor. Sie zeigt, dass sich die europäischen Regierungen auf eine gemeinsame Linie verständigt haben, bevor sie gegenüber Washington und Moskau auftreten.
Der Kreml hat erklärt, ein breiteres europäisches Format nicht blockiert zu haben. Damit lässt Moskau offen, ob es die Beteiligung der Europäer grundsätzlich akzeptiert. Wie Russland zur Teilnahme der fünf Staaten und der EU-Institutionen tatsächlich steht, bleibt unklar. Die Aussage schliesst eine Ablehnung nicht aus, ist aber auch keine Zusage.
Auch der genaue Zeitpunkt der nächsten Gespräche ist nicht bekannt. Ebenso ungeklärt ist das konkrete Mandat der Europäer und ihre Rolle bei den Verhandlungen. Ob das Team lediglich begleitet, Informationen beschafft oder aktiv mitverhandelt, geht aus den vorliegenden Angaben nicht hervor. Diese Fragen dürften darüber entscheiden, welches Gewicht Europa in den Verhandlungen tatsächlich erhält.
Die Initiative zeigt, dass Europa im Ukraine-Konflikt eine eigenständigere Rolle sucht, während die Vereinigten Staaten die Vermittlung übernehmen. Ob sich die fünf Staaten und die EU-Institutionen dabei auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können und ob Moskau einem solchen Format zustimmt, wird sich mit dem Beginn der Gespräche zeigen.