Die Türkei will nach Angaben des türkischen Energieministers von der jüngsten Lockerung der US-Sanktionen gegen Russland profitieren und Dieselimporte aus der im Rahmen eines amerikanisch-russischen Deals gehandelten Kraftstoffmenge prüfen. Ankara zeigt damit als einer der wenigen Akteure keine Zurückhaltung gegenüber der Vereinbarung, die in der Ukraine und in weiten Teilen Europas auf scharfe Kritik stößt.
Der Deal zwischen Washington und Moskau sieht vor, dass russischer Diesel unter bestimmten Bedingungen auf den internationalen Markt gelangen kann. Für die Türkei, die bereits enge Wirtschaftsbeziehungen zu Russland unterhält und auf kostengünstige Energieimporte angewiesen ist, eröffnet sich damit die Möglichkeit, die eigene Versorgung zu verbessern und Preise zu stabilisieren. Der türkische Energieminister bestätigte entsprechende Planungen und sprach von einem wirtschaftlich sinnvollen Schritt.
In Kiew und bei europäischen Verbündeten hingegen wird die Vereinbarung als problematisch bewertet. Kritiker argumentieren, dass jede Lockerung der Sanktionen dem Kreml neue Einnahmen verschafft und damit indirekt die russische Kriegsführung in der Ukraine unterstützt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll über die Haltung Washingtons frustriert sein, berichten übereinstimmend mehrere Medien. Die europäische Kritik richtet sich vor allem gegen die fehlende Abstimmung mit den EU-Partnern.
Die Türkei verfolgt seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine einen Balanceakt: Einerseits ist Ankara NATO-Mitglied und unterstützt die territoriale Integrität der Ukraine, andererseits pflegt es wirtschaftliche und diplomatische Beziehungen zu Moskau. Diese Position hat der Türkei bereits in der Vergangenheit ermöglicht, von Sanktionslücken zu profitieren, etwa beim Import von Getreide oder bei der Vermittlung von Abkommen. Die nun geplanten Dieselimporte reihen sich in diese Strategie ein.
Ob die Lieferungen tatsächlich zustande kommen, hängt von mehreren Faktoren ab. Neben der Ausgestaltung des amerikanisch-russischen Abkommens spielen auch logistische Fragen eine Rolle, etwa die Kapazitäten türkischer Häfen und Raffinerien. Zudem könnte der Schritt die Beziehungen Ankaras zu Brüssel und Washington belasten, sollten die EU-Staaten die Vereinbarung als Umgehung ihrer eigenen Sanktionspolitik betrachten.
Für die türkische Wirtschaft wäre der Zugang zu günstigerem Diesel ein spürbarer Vorteil. Die Inflation im Land ist hoch, und Energiepreise haben einen erheblichen Anteil an den Lebenshaltungskosten. Eine Entlastung bei Kraftstoffen könnte der Regierung in Ankara politisch zugutekommen. Zugleich bleibt offen, wie die USA und die EU auf die türkischen Pläne reagieren werden. Beobachter rechnen mit intensiven diplomatischen Gesprächen in den kommenden Wochen.
Der Streit um den Diesel-Deal zeigt, wie unterschiedlich die Interessen der beteiligten Staaten gelagert sind. Während die Ukraine und europäische Regierungen auf eine strikte Sanktionspolitik pochen, sucht die Türkei wirtschaftliche Vorteile und eine eigenständige Position zwischen den Blöcken. Die Entscheidung in Ankara dürfte damit nicht nur eine energiepolitische, sondern auch eine außenpolitische Signalwirkung entfalten.