Die Wahl von General Carsten Breuer zum Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses hat eine Debatte über die Nachfolge an der Spitze der Bundeswehr ausgelöst. Der CDU-Politiker Henning Röwekamp mahnt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu einer raschen Entscheidung. «Der Verteidigungsminister muss jetzt schnell handeln», sagte Röwekamp. Es gehe darum, die Führung der Bundeswehr in einer sicherheitspolitisch angespannten Lage handlungsfähig zu halten.
Breuer, derzeit Generalinspekteur der Bundeswehr, wird künftig den höchsten militärischen Posten bei der Nato bekleiden. Der Vorsitz des Nato-Militärausschusses gilt als einflussreichste militärische Funktion innerhalb des Bündnisses. Mit dem Wechsel rückt die Frage in den Mittelpunkt, wer die Bundeswehr als Generalinspekteur führen soll. Der Posten ist die höchste militärische Position in Deutschland und verantwortet die militärische Gesamtplanung sowie die Beratung der politischen Leitung.
Neben Röwekamp fordert auch der Bundeswehrverband eine zügige Regelung. Die Personalie sei zu wichtig, um sie lange offen zu lassen. Eine Verzögerung könne die Führungsfähigkeit und die laufenden Reformvorhaben der Bundeswehr beeinträchtigen. Der Verband dringt darauf, dass die Entscheidung zeitnah und transparent getroffen wird.
Für Verteidigungsminister Pistorius bedeutet die Situation eine zusätzliche Belastung. Er muss nicht nur die Nachfolge klären, sondern auch die Kontinuität in der militärischen Führung sichern. Beobachter verweisen darauf, dass der Generalinspekteur eine zentrale Rolle bei der Umsetzung der sicherheitspolitischen Prioritäten spielt. Dazu gehören die Einsatzbereitschaft der Truppe, die Beschaffung von Ausrüstung und die Anpassung an veränderte Bedrohungslagen.
Die Wahl Breuers zum Nato-Militärausschusschef wird als Anerkennung der deutschen Rolle im Bündnis gewertet. Zugleich stellt sie die Bundeswehr vor die Aufgabe, die eigene Spitze neu zu besetzen. In der Union wird erwartet, dass der Minister dem Bundestag und der Öffentlichkeit bald einen Vorschlag unterbreitet. Eine schnelle Entscheidung könnte auch ein Signal der Handlungsfähigkeit senden.
Der Bundeswehrverband hatte bereits in der Vergangenheit auf die Bedeutung einer stabilen Führung hingewiesen. Die Nachfolge an der Spitze der Bundeswehr ist auch deshalb sensibel, weil der Generalinspekteur in der Öffentlichkeit als oberster Soldat wahrgenommen wird. Die Entscheidung über die Nachfolge liegt beim Verteidigungsminister, der sie mit der politischen Leitung abstimmen muss.
Wie schnell Pistorius eine Entscheidung treffen wird, ist offen. Röwekamp und der Bundeswehrverband erhöhen den Druck, indem sie auf die Dringlichkeit verweisen. Die kommenden Wochen dürften zeigen, ob der Minister die Personalie zügig klärt oder ob die Debatte länger andauert. Klar ist, dass die Besetzung des Generalinspekteurspostens weitreichende Folgen für die Bundeswehr und ihre Rolle in der Nato hat.