Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat im US-Repräsentantenhaus einen Antrag auf Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth eingereicht. Massie verlas die Anklagepunkte im Plenum. Sie betreffen das Vorgehen Hegseths im Iran-Krieg und den Vorwurf, Streitkräfte ohne die erforderliche Ermächtigung durch den Kongress in Kampfeinsätze geschickt zu haben.
Die Verlesung des Antrags könnte dazu führen, dass das Repräsentantenhaus noch in dieser Woche darüber abstimmt. Stimmt die Mehrheit der Kammer zu, muss sich anschließend der Senat mit dem Fall befassen und über den Ausgang des Verfahrens entscheiden. Ob es zu der Abstimmung im Repräsentantenhaus tatsächlich kommt, ist derzeit offen.
Die Ausgangslage ist knapp. Die Republikaner verfügen im Repräsentantenhaus nur über eine hauchdünne Mehrheit, und einzelne Abgeordnete der Partei haben in der Vergangenheit gelegentlich mit den Demokraten gestimmt. Ob genügend Republikaner den Antrag unterstützen würden, ist unklar. Ebenso ungewiss ist, wie der Senat im Falle eines Vorankommens des Verfahrens entscheiden würde.
Massie gilt als Politiker, der sich regelmäßig mit Präsident Donald Trump anlegt, obwohl beide derselben Partei angehören. Der Antrag fügt sich in diese Konfrontation ein: Massie stellt die Kriegsführung des Pentagons nicht grundsätzlich infrage, sondern beruft sich auf die verfassungsrechtliche Zuständigkeit des Kongresses für die Entscheidung über Kampfeinsätze. Die Regierung verwendet inzwischen die Bezeichnung Kriegsministerium für das Verteidigungsressort, was den Streit über Befugnisse und Verantwortung zusätzlich zuspitzt.
Der Druck auf Hegseth hat nach den Verlusten der Republikaner bei den Zwischenwahlen spürbar zugenommen. Die Niederlagen haben die Position der Partei im Kongress geschwächt und die Debatte über die Aufsicht über die Exekutive belebt. Gleichzeitig verschiebt sich das politische Gewicht: Der neue Kongress, der im Januar beginnt, wird von den Demokraten in beiden Kammern kontrolliert. Für Hegseth bedeutet das, dass der Rückhalt aus dem Parlament künftig noch geringer ausfallen dürfte.
Hegseth hat für Dienstag um 14 Uhr MEZ eine Pressekonferenz angesetzt. Dort wird erwartet, dass er sich zu den Vorwürfen und zu dem laufenden Verfahren äußert. Ob er damit die Kritik entkräften kann oder den Konflikt mit dem Kongress weiter verschärft, wird sich zeigen. Bis zu einer möglichen Abstimmung im Repräsentantenhaus und einer Entscheidung im Senat bleibt der Ausgang des Verfahrens offen.