US-Präsident Donald Trump hat Medienberichte über eine mögliche Wiederaufnahme von Militäreinsätzen gegen den Iran noch vor den Zwischenwahlen am 3. November dementiert. «Wir werden den Iran zu keinem Zeitpunkt vor den Zwischenwahlen, die am 3. November in den Vereinigten Staaten stattfinden, angreifen», schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. Zuvor hatten mehrere US-Medien berichtet, die Regierung erwäge neue Angriffe auf Ziele im Iran, möglicherweise noch vor dem Urnengang.
Nach Informationen des Nachrichtenportals Axios und des US-Senders NBC News, die sich auf mit der Angelegenheit vertraute Personen berufen, könnten größere Militäreinsätze in den kommenden Wochen wieder aufgenommen werden. Eine endgültige Entscheidung darüber sei jedoch bislang nicht gefallen, hieß es in den Berichten. Trump widersprach nun dieser Darstellung und betonte zugleich, dass die US-Regierung «konstruktive Gespräche» mit Teheran führe.
Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi hatte zuvor auf seinem Telegramkanal mitgeteilt, dass die Regierung in Teheran eine Antwort aus den USA prüfe. Man habe Washington einen «Sieben-Tage-Plan» übermittelt und eine Antwort erhalten, auf die man in wenigen Tagen reagieren wolle. Diese Äußerungen deuten auf laufende diplomatische Bemühungen hin, auch wenn die genauen Inhalte der Gespräche nicht öffentlich bekannt sind.
Der seit Monaten andauernde Konflikt ist unter den US-Amerikanerinnen und Amerikanern unbeliebt. Die Lebenshaltungskosten und die Spritpreise sind infolge der Blockade der Straße von Hormus rasant gestiegen. Eine militärische Eskalation würde die ohnehin hohen Ölpreise weiter in die Höhe treiben, nachdem diese bereits wegen des gestörten Rohstoffhandels in der Meerenge in den vergangenen Monaten deutlich angezogen haben. Dies dürfte den Republikanern von Präsident Trump bei den anstehenden Wahlen kaum helfen.
Die Zwischenwahlen am 3. November gelten als wichtiger Stimmungstest für die Regierungspartei. Die wirtschaftliche Lage und die hohen Energiepreise spielen dabei eine zentrale Rolle. Trumps Aussage, den Iran vor diesem Termin nicht anzugreifen, könnte auch als Versuch gedeutet werden, eine weitere Belastung für die Wählerinnen und Wähler zu vermeiden. Ob die diplomatischen Gespräche mit Teheran zu einer dauerhaften Entspannung führen, bleibt abzuwarten.
Die Region um die Straße von Hormus ist seit langem ein Brennpunkt internationaler Spannungen. Die Blockade der Meerenge hat nicht nur die Ölpreise, sondern auch die Frachtraten und die Versorgungssicherheit weltweit beeinträchtigt. Eine Rückkehr zu militärischen Aktionen würde die fragile Lage weiter verschärfen und könnte auch die Verbündeten der USA in der Region vor neue Herausforderungen stellen.
Trump hatte in der Vergangenheit wiederholt betont, dass er militärische Konflikte vermeiden wolle, solange sie nicht unmittelbar den Sicherheitsinteressen der USA dienten. Die nun veröffentlichte Erklärung auf Truth Social ist insofern eine Bestätigung dieser Haltung, auch wenn sie vor dem Hintergrund der bevorstehenden Wahlen zu sehen ist. Die US-Regierung hat bislang keine weiteren Details zu den Gesprächen mit dem Iran bekannt gegeben.