Ein US-Geschworenengericht hat Apple zu einer Zahlung von mehr als 5,7 Milliarden Dollar verurteilt. Die Geschworenen sahen es als erwiesen an, dass der Technologiekonzern mit der sogenannten Taptic Engine zwei Patente verletzt hat. Diese Technik erzeugt die Vibrationsalarme von iPhone und Apple Watch. Klägerin ist das Unternehmen Taction Technology, das Apple vorwirft, eine spezielle Technik zu Unrecht genutzt zu haben.
Das Urteil fiel nach Angaben aus dem Verfahren eindeutig aus: Die Geschworenen sprachen Apple schuldig, verneinten jedoch eine absichtliche Patentverletzung. Diese Unterscheidung ist juristisch bedeutsam, weil bei vorsätzlichen Verstößen in US-Patentverfahren grundsätzlich höhere Strafzuschläge möglich sind. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig; Apple kann gegen das Urteil vorgehen. Das Unternehmen hat sich bislang nicht öffentlich zu dem Spruch geäußert.
Im Zentrum des Streits steht die Taptic Engine, ein Mechanismus, der seit Jahren in vielen Modellen von iPhone und Apple Watch verbaut ist. Sie erzeugt die feinen Vibrationen, mit denen das Gerät auf Eingaben, Benachrichtigungen oder Alarme reagiert. Taction Technology hält Patente auf Teile dieser Technik und sah seine Schutzrechte durch Apple verletzt. Die Geschworenen folgten dieser Auffassung und legten die Schadenssumme auf mehr als 5,7 Milliarden Dollar fest.
Die Höhe der Summe ist bemerkenswert. Sie übersteigt viele bislang bekannte Patentstrafen im Technologiesektor deutlich und dürfte den weiteren Verlauf des Verfahrens prägen. Apple wird voraussichtlich Rechtsmittel einlegen und das Urteil anfechten. In derartigen Fällen prüfen Berufungsgerichte häufig sowohl die Frage der Patentverletzung als auch die Angemessenheit der zugesprochenen Summe. Bis zu einer endgültigen Entscheidung bleibt offen, ob und in welcher Höhe Apple tatsächlich zahlen muss.
Für die Nutzerinnen und Nutzer von iPhone und Apple Watch hat das Urteil zunächst keine unmittelbaren Folgen. Die Vibrationsfunktion bleibt Teil der Geräte. Sollte das Urteil Bestand haben, könnte es jedoch Auswirkungen auf künftige Produktgenerationen haben, wenn Apple die strittige Technik anpassen oder Lizenzvereinbarungen treffen muss. Der Fall reiht sich in eine Serie von Patentstreitigkeiten ein, die den Technologiemarkt seit Jahren begleiten und immer wieder zu hohen Schadensersatzforderungen führen.
Ob das Urteil Bestand hat, wird sich erst in den kommenden Instanzen zeigen. Klar ist, dass der Streit um die Taptic Engine damit nicht beendet ist. Apple hat ein starkes Interesse daran, die Technik weiter nutzen zu können, während Taction Technology auf den Schutz seiner Patente pocht. Der Ausgang des Verfahrens könnte damit auch darüber mitentscheiden, wie künftig über ähnliche Patentkonflikte in der Unterhaltungselektronik verhandelt wird.