Ein US-Gericht hat Apple zu einer Zahlung von mehr als 5,7 Milliarden Dollar verurteilt. Die Geschworenen sahen es als erwiesen an, dass der Technologiekonzern mit der sogenannten Taptic Engine in iPhone und Apple Watch zwei Patente der Firma Taction Technology verletzt hat. Das Unternehmen aus Kalifornien wirft Apple vor, eine spezielle Technik zur Erzeugung von Vibrationsalarmen zu Unrecht genutzt zu haben.
Die Entscheidung der Geschworenen fiel nach Angaben aus dem Umfeld des Verfahrens eindeutig aus. Sie sprachen Apple der Patentverletzung schuldig, sahen darin jedoch keine absichtliche Verletzung. Diese Unterscheidung ist juristisch bedeutsam, weil bei vorsätzlicher Patentverletzung in den USA deutlich höhere Strafzuschläge möglich sind. Die genaue Höhe der endgültigen Zahlung kann durch das Gericht noch angepasst werden.
Im Zentrum des Streits steht die Taptic Engine. Sie erzeugt die feinen Vibrationssignale, mit denen iPhone und Apple Watch auf Eingaben reagieren, Alarme auslösen oder haptisches Feedback geben. Taction Technology beansprucht für sich, die technischen Grundlagen dieser Vibrationsmechanik entwickelt zu haben. Apple hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und argumentiert, die eigene Technik unterscheide sich grundlegend von den geschützten Verfahren.
Das Urteil ist für Apple finanziell erheblich, auch wenn der Betrag gemessen am Umsatz des Konzerns nicht existenzbedrohend ist. Es reiht sich in eine Serie von Patentstreitigkeiten ein, mit denen Technologieunternehmen in den USA immer wieder konfrontiert werden. Solche Verfahren können sich über Jahre hinziehen und enden häufig mit Vergleichen oder reduzierten Zahlungen, weil die Parteien Rechtsmittel einlegen.
Für Taction Technology bedeutet der Spruch einen späten Erfolg in einem langwierigen Verfahren. Das Unternehmen hatte den Streit um die Vibrationssteuerung bereits vor Jahren begonnen und wirft Apple vor, die patentierte Technik ohne Lizenz in millionenfach verkauften Geräten einzusetzen. Ob und in welcher Höhe Apple tatsächlich zahlen muss, dürfte erst nach möglichen Berufungen und weiteren Gerichtsentscheidungen feststehen.
Der Fall zeigt, wie stark der Wettbewerb um haptische Technologien in der Unterhaltungselektronik geworden ist. Vibrationsalarme sind für viele Nutzer ein selbstverständlicher Teil der Bedienung, technisch aber anspruchsvoll. Hersteller investieren seit Jahren in Mechanismen, die präzise und energiesparend arbeiten. Patente auf solche Verfahren sind daher wertvolle Schutzrechte und häufig Gegenstand von Auseinandersetzungen.
Apple hat sich bislang nicht abschließend zu den Konsequenzen aus dem Urteil geäußert. Das Unternehmen dürfte zunächst prüfen, ob es Rechtsmittel einlegt oder eine Einigung mit Taction Technology anstrebt. Für die betroffenen Geräte selbst hat die Entscheidung vorerst keine unmittelbaren Folgen: iPhone und Apple Watch bleiben im Handel, die Vibrationsfunktion wird nicht abgeschaltet.
Beobachter rechnen damit, dass der Streit noch nicht beendet ist. In vergleichbaren Fällen haben US-Gerichte zunächst hohe Summen zugesprochen, die in späteren Instanzen teils deutlich reduziert wurden. Für Apple steht deshalb weniger die sofortige Zahlung im Vordergrund als die Frage, ob das Urteil Bestand hat. Bis dahin bleibt der Rechtsstreit um die Taptic Engine ein Beispiel dafür, wie hart in der Technologiebranche um Patente gerungen wird.