Der Schweizer Wirtschaftsminister Guy Parmelin tritt zum Jahresende zurück. Der Bundesrat aus dem Kanton Waadt gab seinen Rücktritt am Freitag bekannt und beendet damit nach elf Jahren seine Amtszeit im Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF). Der Weinbauer aus dem Waadtland zieht sich damit aus der Schweizer Exekutive zurück.
Parmelin gehörte der Schweizer Landesregierung seit 2016 an und übernahm 2019 das Wirtschaftsressort von Johann Schneider-Ammann. In seine Amtszeit fielen die Bewältigung der Corona-Pandemie, die Neuausrichtung der Europapolitik nach dem Abbruch des Rahmenabkommens sowie der Umbau der bilateralen Beziehungen zur Europäischen Union. Der Bundesrat galt als besonnener und bodenständiger Politiker, der auch in schwierigen Phasen auf Ausgleich setzte.
Mit dem Rücktritt Parmelins endet eine Ära im Wirtschaftsdepartement. Der 66-Jährige prägte die Schweizer Wirtschaftspolitik über ein Jahrzehnt lang. In seine Zeit fielen der Abschluss des Freihandelsabkommens mit Indonesien, die Weiterentwicklung des Finanzplatzes und die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie. Der Weinbauer aus dem Waadtland blieb seinem Ruf als bescheidener, diplomatischer und bodenständiger Politiker bis zum Schluss treu.
In Bern wird nun über die Nachfolge spekuliert. Als möglicher Anwärter auf das Wirtschaftsressort gilt der europafreundliche Sozialdemokrat Beat Jans. Der Basler Regierungspräsident und ehemalige Nationalrat wird in der Schweiz als profilierter Vertreter einer offenen Europapolitik wahrgenommen. Ob er tatsächlich für das Amt kandidiert, ist noch offen. Die Vereinigte Bundesversammlung wählt das neue Mitglied des Bundesrats voraussichtlich im Dezember.
Der Rücktritt Parmelins fällt in eine Phase, in der die Schweiz ihre Beziehungen zur Europäischen Union neu ordnet. Nach dem Scheitern des Rahmenabkommens im Jahr 2021 sucht Bern nach einem neuen Modell für die bilateralen Verträge. Das Wirtschaftsdepartement spielt dabei eine zentrale Rolle, da es die Interessen der Schweizer Exportwirtschaft gegenüber Brüssel vertritt. Die Nachfolgeentscheidung dürfte daher auch die künftige Europapolitik der Schweiz beeinflussen.
Parmelin selbst äußerte sich bei der Bekanntgabe seines Rücktritts zurückhaltend. Er habe das Amt stets mit Respekt vor den Menschen und der Wirtschaft ausgeübt, hieß es aus seinem Umfeld. Der Weinbauer aus dem Waadtland bleibt auch nach seinem Rückzug aus der Bundespolitik seiner Heimatregion verbunden. Sein Mandat als Bundesrat endet mit dem Jahreswechsel.
Die Schweizer Wirtschaft reagierte mit Respekt auf die Ankündigung. Verbände und Unternehmen würdigten Parmelins Arbeit in einer wirtschaftlich anspruchsvollen Zeit. Die Nachfolgedebatte dürfte in den kommenden Wochen an Fahrt aufnehmen. Klar ist: Das Wirtschaftsressort bleibt eines der einflussreichsten Departemente der Schweizer Regierung – und die Entscheidung über die Nachfolge wird weit über die Landesgrenzen hinaus Beachtung finden.