Außenminister Johann Wadephul hat auf dem westlichen Balkan eine schnelle Aufnahme der Länder in die Europäische Union gefordert und Europa zugleich vor einem Wortbruch gewarnt. Bei seinem Besuch in Montenegro sagte er, die Erweiterung sei eine «Nagelprobe für Europa». Gegenüber den Staaten der Region räumte er offen ein: «Wir haben nicht geliefert.»
Wadephul warnt damit vor einem Glaubwürdigkeitsproblem der Europäischen Union. Wenn zugesagte Perspektiven nicht eingehalten würden, entstehe ein Vertrauensverlust, von dem andere Großmächte profitieren würden. Die EU stehe in der Verantwortung, ihre Zusagen gegenüber den Westbalkan-Staaten einzuhalten und den Beitrittsprozess zu beschleunigen.
Der Außenminister spricht sich nach Angaben aus seinem Umfeld für einen baldigen EU-Beitritt der Westbalkan-Länder aus. Zu den Staaten der Region zählen neben Montenegro auch Serbien, Albanien, Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina sowie das Kosovo. Die Beitrittsperspektive dieser Länder ist seit Jahren ein zentrales Thema der europäischen Außenpolitik, stockt aber immer wieder.
Mit seiner Warnung vor dem Wortbruch reagiert Wadephul auf drohende Widerstände innerhalb der EU. Eine Erweiterung müsste von allen Mitgliedstaaten mitgetragen werden, und in mehreren Ländern gibt es Vorbehalte. Der Außenminister macht deutlich, dass die Europäische Union ihre Glaubwürdigkeit verliert, wenn sie Versprechen nicht einlöst.
Die Aussage «Wir haben nicht geliefert» richtet sich an die eigene Adresse. Sie räumt ein, dass die EU ihren Zusagen an die Westbalkan-Staaten bislang nicht ausreichend nachgekommen ist. Wadephul verbindet damit den Appell, den Erweiterungsprozess nicht weiter zu verzögern.
Die Äußerungen fallen in eine Phase, in der die EU über ihre künftige Ausrichtung und ihre Handlungsfähigkeit diskutiert. Die Erweiterung gilt als eines der wichtigsten Projekte der europäischen Politik. Befürworter argumentieren, dass die Aufnahme der Westbalkan-Staaten Stabilität und Einfluss in der Region sichern könne. Kritiker verweisen auf die langen und aufwendigen Beitrittsverfahren.
Wadephul hatte bereits zuvor die EU-Erweiterung auf dem westlichen Balkan als «Nagelprobe für Europa» bezeichnet. Mit dieser Formulierung macht er deutlich, dass es aus seiner Sicht nicht nur um die Interessen der Beitrittskandidaten geht, sondern um die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union insgesamt.
Die Warnung vor einem Glaubwürdigkeitsproblem ist auch als Hinweis auf die Konkurrenz durch andere Großmächte zu verstehen. Wenn die EU ihre Zusagen nicht einhält, könnten andere Akteure in der Region an Einfluss gewinnen. Wadephul will verhindern, dass der Westbalkan sich von der Europäischen Union abwendet.
Ob und wann die Westbalkan-Staaten tatsächlich Mitglied der EU werden, ist offen. Die Beitrittsverfahren sind langwierig und hängen von Reformfortschritten in den einzelnen Ländern ab. Wadephul drängt darauf, das Tempo zu erhöhen und die zugesagte Perspektive einzulösen.
Mit seinen Äußerungen setzt der Außenminister ein deutliches Signal für eine beschleunigte Erweiterung. Gleichzeitig bleibt abzuwarten, ob sich die widerstrebenden Mitgliedstaaten von dieser Linie überzeugen lassen. Die Debatte über die Zukunft der EU-Erweiterung dürfte weiter an Bedeutung gewinnen.