Bundeskanzler Friedrich Merz wird an der UN-Klimakonferenz im türkischen Antalya nicht teilnehmen. Das kündigte Regierungsvizesprecher Steffen Meyer am Mittwoch in Berlin an. Als Grund nannte er »andere Verpflichtungen«, ohne diese genauer zu benennen. Eine Absage hatte sich bereits abgezeichnet, nachdem Merz zuvor entsprechende Andeutungen gemacht hatte. Welche Termine den Kanzler konkret binden, teilte die Regierung nicht mit.
Die Entscheidung weicht von einer Praxis ab, die sich in den vergangenen Jahren etabliert hatte. Deutsche Bundeskanzler haben in den letzten fünf Jahren die Treffen der Staats- und Regierungschefs bei den UN-Klimaverhandlungen besucht. Merz selbst war im vergangenen Jahr bei der Konferenz im brasilianischen Belém dabei. Dass er diesmal fernbleibt, wird deshalb in Berlin als Bruch mit dieser Tradition wahrgenommen, auch wenn die Bundesregierung die Teilnahme auf Ministerebene sicherstellt.
Deutschland wird stattdessen von Umweltminister Carsten Schneider (SPD) vertreten, der die Regierung in den Verhandlungen repräsentieren soll. Auch Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) plant, an der Konferenz teilzunehmen. Die Konferenz beginnt kommenden Montag. Die Bundesregierung will nach eigenen Angaben darauf hinwirken, dass andere Staaten ihre Anstrengungen für mehr Klimaneutralität verstärken. Maßgeblich für die deutsche Klimapolitik bleibt dabei das Pariser Abkommen, das als zentrale Leitlinie der Regierung gilt.
Parallel dazu hat die Bundesregierung gemeinsam mit Frankreich und den Niederlanden einen Fahrplan für den Ausstieg aus fossiler Energie vorgestellt. Für Deutschland lautet das Ziel, den CO2-Ausstoß bis 2030 im Vergleich zu 1990 um 65 Prozent zu senken. Der Expertenrat für Klimafragen geht jedoch davon aus, dass dieses Ziel ohne zusätzliche Anstrengungen verfehlt wird. Die Lücke zwischen dem gesteckten Ziel und den bisherigen Maßnahmen bildet damit den Kern der Debatte über die künftige Klimapolitik.
Umweltverbände kritisieren zugleich, dass die Klimaregeln auf EU-Ebene aufgeweicht werden. Besonders in der Kritik steht der geplante Ausstieg aus dem Verbrennerantrieb bei Autos sowie die staatliche Unterstützung für diesen Schritt. Die Verbände sehen darin ein Signal, das den Klimazielen entgegenlaufen könnte. Ob sich die Kritik auf die Position der Bundesregierung in Antalya auswirkt, dürfte sich erst im Verlauf der Verhandlungen zeigen.