Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat eindringlich vor den Gefahren gewarnt, die von der russischen Schattenflotte für die europäischen Küsten ausgehen. Nach ihren Angaben droht eine großflächige Ölkatastrophe, sollten die oft maroden und unzureichend versicherten Tanker der russischen Schattenflotte verunglücken. Kallas bezeichnete die Schiffe als ökologische Zeitbomben, die eine akute Bedrohung für die Meeresumwelt und die Küstenregionen Europas darstellen.
Die sogenannte Schattenflotte umfasst zahlreiche Tanker, mit denen Russland seine Ölexporte trotz der bestehenden Sanktionen des Westens aufrechterhält. Viele dieser Schiffe sind alt, schlecht gewartet und fahren unter Flaggen, die keine ausreichende Kontrolle gewährleisten. Die EU hat bereits Sanktionen gegen rund 670 Schiffe dieser Flotte verhängt, um den russischen Ölhandel einzudämmen und die Sicherheit der europäischen Gewässer zu erhöhen.
Die Warnung der EU-Außenbeauftragten fällt in eine Phase, in der die Europäische Union ihre Strafmaßnahmen gegen Russland deutlich ausweitet. Die Außenminister der EU-Staaten bereiten ein Sanktionspaket vor, das nach Angaben von EU-Beamten so umfangreich ist wie nie zuvor. Knapp 1600 weitere Personen und Organisationen mit Verbindungen zum militärisch-industriellen Komplex Russlands sollen mit Reisebeschränkungen, dem Einfrieren von Vermögenswerten und einem Bereitstellungsverbot für finanzielle Mittel belegt werden. Zusätzlich sind Strafmaßnahmen gegen 77 Akteure geplant, die an der Organisation der unrechtmäßigen Parlamentswahlen in besetzten ukrainischen Gebieten beteiligt waren.
Parallel zu den Sanktionsbemühungen bleibt die Lage im Ukraine-Krieg angespannt. Trotz der von US-Präsident Donald Trump verkündeten begrenzten Waffenruhe für Angriffe auf Energieanlagen meldet die Ukraine einen erneuten russischen Angriff auf ein Heizkraftwerk. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha warf dem Kreml vor, unmittelbar nach Inkrafttreten gegen die vereinbarte Feuerpause verstoßen zu haben. Nach ukrainischen Angaben wurde die Stadt Charkiw mit Drohnen und Gleitbomben angegriffen, wobei sechs Menschen verletzt wurden. Unabhängig überprüfen ließen sich diese Angaben zunächst nicht.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich unterdessen offen für eine zunächst auf den Energiesektor begrenzte Waffenruhe. Seine Regierung sei zu einem solchen Schritt bereit, sagte er in seiner abendlichen Videoansprache. Nun brauche es die Zustimmung Russlands und eine entsprechende Vereinbarung mit den USA. «Die Ukraine will Frieden – die Frage ist, ob Russland ihn will», betonte Selenskyj. Er warf dem Kreml vor, auf zahlreiche Deeskalationsvorschläge der Ukraine stets mit Ablehnung reagiert zu haben.
Selenskyj kritisierte zudem den wachsenden Druck der Trump-Regierung auf die Ukraine, einschließlich der Forderung nach einer Ablösung des ukrainischen Staatschefs. Er wertete dies als Ausdruck von Hilflosigkeit. «Diese Leute können einfach keinen Weg finden, Putin zu stoppen», sagte er. Allein in dieser Woche habe Russland 200 Energieanlagen in der Ukraine angegriffen, 153 Zivilisten getötet und rund 700 Menschen verletzt. «Russland verspürt keinen Druck, möchte einfach weitermachen», so Selenskyj.
Die EU-Außenbeauftragte Kallas hatte bereits mehrfach auf die Gefahren der russischen Schattenflotte hingewiesen. Die nun verhängten Sanktionen gegen Hunderte Schiffe sollen den Druck auf Moskau erhöhen und gleichzeitig die europäischen Küsten vor einer möglichen Umweltkatastrophe schützen. Ob die Maßnahmen ausreichen, um die Schattenflotte wirksam einzudämmen, bleibt abzuwarten.