Die Diskussion über eine mögliche nukleare Bewaffnung Deutschlands gewinnt an Fahrt. Der Sicherheitsexperte Joachim Krause fordert angesichts der veränderten Sicherheitslage in Europa ein Umdenken. „Es wäre ein Element der Sicherheit, wenn Deutschland die Atombombe hätte“, sagte Krause im Interview mit unserer Redaktion. Seine Äußerung fällt in eine Zeit, in der die Zuverlässigkeit des amerikanischen Schutzschirms zunehmend infrage gestellt wird.
Hintergrund der Debatte ist die grundlegend veränderte Sicherheitslage seit der russischen Vollinvasion der Ukraine vor vier Jahren. Verstärkt wird die Verunsicherung durch den zweiten Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump. Politiker und Nato-Planer bemühen sich zwar, die Aufrüstungsbemühungen der europäischen Bündnispartner zu betonen, doch die Sorge bleibt: Solange in Moskau ein aggressiver Imperialist und in Washington ein unberechenbarer Partner sitzt, bleibt die Sicherheit Deutschlands gefährdet.
Rechtlich ist eine eigene atomare Bewaffnung der Bundesrepublik bislang ausgeschlossen. Die Pariser Verträge von 1954, der Sperrvertrag von 1975 und der Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 verbieten es Deutschland, Kernwaffen herzustellen, zu besitzen oder Verfügungsgewalt über sie auszuüben. Im Kalten Krieg und auch danach verließ sich das Land auf den amerikanischen Atom-Schutzschirm innerhalb der Nato. Durch die nukleare Teilhabe und die Stationierung von rund 20 US-Atomwaffen auf dem Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz profitiert Deutschland bis heute von der Abschreckung durch Kernwaffen. Im Verteidigungsfall könnten deutsche Kampfpiloten im Nato-Verbund die Bomben abfeuern.
Krause argumentiert, dass diese Abhängigkeit von der amerikanischen Unterstützung ein Risiko darstellt. Sollte der russische Krieg gegen die Ukraine weiter eskalieren und das Putin-Regime unter Druck einen Angriff auf Nato-Länder wagen, entstünde eine völlig neue Gefährdungslage. Dann wären 83 Millionen Bundesbürger allein auf die amerikanische Unterstützung angewiesen – wenn die denn käme. Diese Ungewissheit sei ein Problem, wenn man die Entscheidung über die eigene Sicherheit nicht selbst in der Hand habe.
Die Debatte umfasst auch die Frage nach einer möglichen Abschreckungs-Kooperation mit Frankreich. Paris hat ein Angebot für eine Zusammenarbeit unterbreitet, dessen Details bislang jedoch vage bleiben. Nato-Strategen arbeiten derweil an Plänen, um die europäische Säule des Bündnisses zu stärken. Die Politikwissenschaftlerin Claudia Major vom German Marshall Fund, die im Beirat der Bundesregierung für zivile Krisenprävention und Friedensförderung sitzt, hat sich in einem Podcast ausführlich zur akuten Sicherheitslage geäußert und die jüngsten Entwicklungen eingeordnet.
Die Diskussion über Atomwaffen fällt einer risikoaversen Gesellschaft wie der deutschen traditionell schwer. Einen Atomkrieg kann niemand wollen, doch die meisten Deutschen wollen noch nicht einmal darüber nachdenken. Experten wie Krause halten genau dieses Verdrängen für gefährlich. Wer die Entscheidung über die eigene Sicherheit nicht selbst in der Hand habe, müsse sich zumindest mit den möglichen Szenarien auseinandersetzen.