Die Europäische Union ist bei der Stärkung ihrer Verteidigungsfähigkeiten einem neuen Bericht zufolge noch nicht ausreichend vorangekommen. Die Analyse zur Verteidigungsbereitschaft, die bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel vorgestellt wurde, deckt nach Angaben der Außenbeauftragten Kaja Kallas erhebliche Defizite auf. Zwar seien bereits viele Schritte unternommen und die Investitionen in die Verteidigung gestiegen, sagte Kallas. Gleichzeitig bestünden aber weiterhin große Lücken bei den militärischen Fähigkeiten, die geschlossen werden müssten.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sehen die Autoren des Berichts signifikante Schwachstellen insbesondere bei der Luftverteidigung, bei Drohnen und bei den Munitionsbeständen. Die bisherigen Bemühungen, diese Lücken zu schließen, werden in der Analyse als nicht ausreichend dargestellt, um Europas Verteidigungsbereitschaft wie geplant bis 2030 entscheidend zu stärken. Das übergeordnete Ziel besteht darin, sich militärisch so aufzustellen, dass Russland keinen Angriff auf einen EU-Staat wagt.
Der deutsche Verteidigungsstaatssekretär Sebastian Hartmann, der in Vertretung von Verteidigungsminister Boris Pistorius nach Brüssel gereist war, verwies auf die Notwendigkeit einer grundlegenden Neuausrichtung. Europa komme aus einer Zeit, in der man geglaubt habe, mit wenig Verteidigungsausgaben, wenig Innovation und wenig Zusammenarbeit den neuen Sicherheitsbedrohungen begegnen zu können, sagte Hartmann. Er rief andere EU-Staaten dazu auf, ihre Verteidigungsausgaben wie Deutschland erheblich zu steigern.
Hartmann betonte zugleich die Bedeutung einer verlässlichen Nachfrage für die europäische Verteidigungsindustrie. «Warum sollte die europäische Verteidigungsindustrie Kapazitäten aufbauen, wenn europäische Staaten nicht klarmachen, dass sie eben entsprechende Produkte abnehmen?», sagte der Staatssekretär. Es gebe gute Signale, aber man könne noch einen Schritt mehr gehen. Der künftig jährlich erstellte Bericht dokumentiere auch Fortschritte, etwa im Bereich der maritimen Fähigkeiten, der militärischen Mobilität und des Landkampfes.
Der Bericht wurde von der Europäischen Verteidigungsagentur mit Unterstützung der Kommission und der EU-Außenbeauftragten erstellt. Im nächsten Schritt soll er beim Herbstgipfel der Staats- und Regierungschefs diskutiert werden. Kallas sagte, man müsse sich jetzt darauf konzentrieren, die vorhandenen Lücken tatsächlich zu schließen. Details zu einzelnen Defiziten nannte sie zunächst nicht.
Das Treffen der Verteidigungsminister in Brüssel fand vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen mit Russland statt. Die Analyse soll den politischen Entscheidungsträgern als Grundlage dienen, um Prioritäten für die kommenden Jahre zu setzen und die gemeinsame Verteidigungsplanung zu beschleunigen. Ob die EU ihre selbst gesteckten Ziele bis 2030 erreicht, hängt maßgeblich davon ab, ob die Mitgliedstaaten ihre Ausgaben erhöhen und gemeinsame Beschaffungsprojekte vorantreiben.