Der russische Oligarch Roman Abramowitsch ist erneut vor Gericht gescheitert: Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg wies am Mittwoch seine Klage gegen die Verlängerung der EU-Sanktionen ab. Es ist bereits die dritte Niederlage für den Milliardär, der seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 auf der Sanktionsliste der Europäischen Union steht. Sein Vermögen in der EU ist eingefroren.
Im aktuellen Fall ging es um die Verlängerung der Sanktionen ab dem Jahr 2025. Bereits 2023 und 2025 hatte das EU-Gericht zwei frühere Klagen Abramowitschs abgewiesen. Gegen das nun ergangene Urteil kann der Oligarch noch vor dem Europäischen Gerichtshof vorgehen, der nächsthöheren Instanz. Abramowitsch hatte argumentiert, dass seine Prominenz ein Grund für die Sanktionen gewesen sei und er instrumentalisiert werden sollte.
Das Gericht folgte dieser Argumentation nicht. Es verwies darauf, dass Abramowitsch Hauptaktionär des russischen Stahl- und Bergbauriesen Evraz ist und zudem am Bergbaukonzern Norilsk Nickel beteiligt ist. Diese Industrien seien eine wesentliche Einnahmequelle für die russische Regierung, hieß es zur Begründung. Die Sanktionen richteten sich gegen einflussreiche Geschäftsleute, die eng mit dem Staat verbunden seien, und beträfen außerdem Branchen, aus denen die russische Regierung erhebliche Einnahmen erziele.
Abramowitsch war nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion in kurzer Zeit zu einem der reichsten Männer Russlands aufgestiegen. Er besitzt die russische, israelische und portugiesische Staatsangehörigkeit. International bekannt wurde er vor allem durch den Kauf des britischen Fußballklubs FC Chelsea im Jahr 2003. Wegen der Sanktionen auch in Großbritannien sah er sich 2022 gezwungen, den Klub zu verkaufen.
Unterdessen meldet das ukrainische Militär hohe Verluste auf russischer Seite: Seit Beginn des Angriffskriegs sollen mehr als 1,5 Millionen russische Soldaten durch Tod und Verwundung gefallen sein, wie die „Frankfurter Rundschau“ unter Berufung auf ukrainische Angaben berichtet. Allein am Dienstag seien 1.480 weitere Verluste hinzugekommen. Die Gesamtzahl liege damit seit dem 24. Februar 2022 bei 1.500.870. Diese Zahlen lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
Bei einem russischen Drohnenangriff an einem Grenzübergang zur Republik Moldau im Süden der Ukraine sind nach Angaben der örtlichen Behörden zwei Menschen getötet worden. Bei der Attacke am Übergang Starokosatsche in der Region Odessa seien zudem drei weitere Menschen verletzt worden, teilte Gouverneur Oleh Kiper auf Telegram mit. Bei den Opfern handele es sich um Zivilisten. Es sei ein Brand ausgebrochen und der Grenzübergang vorübergehend geschlossen worden. Bei einem russischen Luftangriff auf die südukrainische Hafenstadt Mykolajiw wurde den Behörden zufolge ein Mensch getötet sowie Hafen-, Transport- und zivile Infrastruktur beschädigt.
Bei ukrainischen Drohnenangriffen sind in der südrussischen Hafenstadt Noworossijsk mindestens vier Menschen getötet worden. Weitere 29 Menschen seien verletzt worden, teilte der Gouverneur der Region Krasnodar, Weniamin Kondratjew, bei Telegram mit. Drei der Verletzten seien in einem ernsten Zustand. Es habe Schäden an acht Wohnhäusern und einem Kindergarten gegeben. Noworossijsk ist ein Sitz der russischen Schwarzmeerflotte. Anflüge ukrainischer Drohnen seien auch auf die Badeorte Gelendschik und Anapa registriert worden. Auch diese Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.