Die Nato hat eine russische Warnung vor einer schweren militärischen Eskalation rund um die russische Exklave Kaliningrad energisch zurückgewiesen. Nato-Sprecherin Allison Hart erklärte am Dienstag, man verurteile die Androhung von Gewalt «aufs Schärfste», einschließlich jeglicher unverantwortlicher nuklearer Rhetorik. Die Nato sei ein Verteidigungsbündnis, und keine ihrer Aktivitäten oder Übungen stelle eine Gefahr für irgendeinen Teil Russlands dar.
Hintergrund ist ein Schreiben der russischen Regierung, das über die russische Botschaft in Belgien an die Nato gerichtet wurde. Darin wirft Moskau dem Bündnis eine «beispiellose Eskalation der militärisch-politischen Lage rund um die russische Region Kaliningrad» sowie äußerst provokative öffentliche Äußerungen von Vertretern der Nato-Mitgliedstaaten vor. Der Text des Briefes liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
In dem Schreiben heißt es weiter, der «gefährliche und rücksichtslose Kurs» berge ein hohes Risiko für den Ausbruch eines direkten bewaffneten Konflikts. Bereits zu Beginn eines solchen Konflikts wären russische Angriffe auf Entscheidungszentren in den Mitgliedstaaten des Bündnisses möglich. Russland werde bereit sein, das gesamte ihm zur Verfügung stehende Arsenal an Streitkräften und Fähigkeiten einzusetzen, einschließlich Atomwaffen, um sein Territorium zu verteidigen, sollten die Nato-Staaten versuchen, die Region Kaliningrad vom Rest des Landes zu isolieren. Die Nato-Mitgliedstaaten werden zudem aufgefordert, von weiteren destabilisierenden und eskalierenden Maßnahmen abzusehen, um eine groß angelegte Konfrontation zu vermeiden.
In der Nato wird davon ausgegangen, dass das russische Schreiben insbesondere eine Reaktion auf ein Mitte August durchgeführtes Luftmanöver ist. Mit diesem sollte nach Angaben aus Militärkreisen gezeigt werden, dass die Nato im Fall einer militärischen Aggression Russlands gegen Bündnisterritorium in der Lage wäre, die Exklave Kaliningrad zu kontrollieren. Das polnische Verteidigungsministerium sprach von einer Demonstration der Fähigkeiten des Bündnisses zur schnellen Reaktion.
Nato-Sprecherin Hart betonte mit Blick auf das russische Säbelrasseln, man fordere Russland auf, seinen unprovozierten Krieg in der Ukraine zu beenden. Russlands Einsatz hybrider Taktiken sei ein Zeichen der Verzweiflung. Man werde sich dadurch jedoch nicht von der Unterstützung für die Ukraine abbringen lassen. Man verfüge über alle erforderlichen Mittel, um jeden Zentimeter des Bündnisgebiets zu verteidigen, und sei stark, einsatzbereit und in der Lage, jeder Bedrohung entgegenzutreten.
Die Spannungen im Ostseeraum hatten sich zuletzt deutlich verschärft. Die russische Exklave Kaliningrad liegt zwischen Polen und Litauen und ist für Moskau von strategischer Bedeutung. Die Nato hatte ihre militärischen Fähigkeiten in der Region demonstrativ zur Schau gestellt, was in Moskau offenbar als Provokation aufgefasst wurde. Der Brief aus Moskau ist ein weiteres Zeichen der angespannten Lage zwischen Russland und dem westlichen Verteidigungsbündnis.
Die Nato wies zugleich darauf hin, dass sie keine Eskalation anstrebe. Man sei ein defensives Bündnis und werde sich nicht von Drohungen einschüchtern lassen. Die Unterstützung für die Ukraine bleibe unvermindert bestehen. Beobachter sehen in der russischen Rhetorik den Versuch, den Westen einzuschüchtern und von weiterer Hilfe für Kiew abzubringen. Die Nato betonte jedoch, man sei vorbereitet und werde jede Aggression abwehren.