Russland hat die Nato mit dem Einsatz von Atomwaffen bedroht. In einem informellen Brief an das Verteidigungsbündnis erklärte Moskau nach Angaben aus Kreisen, man sei bereit, «das gesamte ihm zur Verfügung stehende Arsenal an Streitkräften und Fähigkeiten, einschließlich Atomwaffen, einzusetzen». Der Kreml bestätigte die Existenz des Schreibens. Es ist nicht das erste Mal, dass Russland mit Nuklearwaffen droht, doch die Deutlichkeit der Formulierung sorgt für Aufmerksamkeit.
Die Nato reagierte verurteilend, aber gelassen. Bündnissprecherin Allison Hart erklärte: «Wir verurteilen nachdrücklich die Androhung jeder Gewaltanwendung, einschließlich jeglicher unverantwortlicher Atomwaffen-Rhetorik.» Russlands Einsatz hybrider Taktiken sei ein Zeichen der Verzweiflung. Man werde sich dadurch jedoch nicht von der Unterstützung für die Ukraine abbringen lassen. Ein hochrangiger europäischer Behördenvertreter aus dem Verteidigungsbereich nannte den Vorgang ernst und bezeichnete es als erste derartige Drohung seit dem Kalten Krieg. Ein Nato-Diplomat sprach von einem russischen Einschüchterungsversuch.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte betonte, man habe Putin antworten müssen, um ihm klarzumachen, dass er den Krieg in der Ukraine und die atomaren Bedrohungen beenden müsse, da diese nicht «hilfreich» oder «konstruktiv» seien. Zugleich machte Rutte deutlich, dass er sich angesichts der Drohungen keine großen Sorgen mache. «Putin weiß, dass er gegen die Nato niemals gewinnen kann. Deshalb nehme ich das nicht so ernst», sagte er.
Der Russlandexperte Stefan Meister ordnet das Vorgehen als Teil der russischen Strategie seit Kriegsbeginn ein. «Solche Drohungen sind Teil der russischen Verunsicherungs- und Desinformationskampagne. Dort weiß man, wie groß die Ängste insbesondere in Deutschland sind», sagte Meister. Es passe auch zum aktuellen Vorgehen in anderen Bereichen. So eskaliere der Krieg in der Ukraine mit immer umfangreicheren Angriffen auf die zivile Infrastruktur, ähnlich wie vor den vergangenen Wintern. Der hybride Krieg habe mit dem fehlgeschlagenen Anschlag auf den Leipziger Flughafen, bei dem eine mit Sprengstoff beladene Drohne in der Nähe ukrainischer Antonow-Maschinen entdeckt wurde, einen neuen Höhepunkt erreicht. «In diesem Kontext ist auch die rhetorische Eskalation zu sehen», so Meister.
Der Kreml bestätigte den Brief und erklärte, man wolle «Hitzköpfe in Europa» an die grundsätzliche Haltung Russlands erinnern, sagte Dmitri Peskow, Sprecher von Präsident Wladimir Putin. Zuletzt dementierte Peskow allerdings Pläne für einen Einsatz nuklearer Waffen. «Es sind die Europäer, die über den Einsatz von Atomwaffen durch Russland nachdenken», so Peskow. «Wir rufen sie dazu auf, ihre Emotionen zu zügeln und die Dinge objektiv zu betrachten.»
Meister hält Gelassenheit für das richtige Vorgehen. «Man muss gelassen bleiben», sagte er. So könne Europa kaum von einem nuklearen Angriff überrascht werden. Werde der Einsatz einer Atomwaffe tatsächlich vorbereitet, sei das durch russische Aktivitäten feststellbar. «Und das ist aktuell nicht der Fall.» Dennoch schränkt der Experte ein, dass ein atomarer Angriff Russlands keineswegs komplett auszuschließen sei. «Die Hürde, Nuklearwaffen einzusetzen, ist in Russland niedriger als in der Nato», betont er. Während die Nato als Verteidigungsbündnis mit ihren Atomwaffen nur Gegenschläge ausführen würde, könnte Russland auch angreifen. Russland verfüge zudem über kleinere, taktische Nuklearwaffen, deren Einsatz die nationale Nuklearstrategie ausdrücklich vorsehe.
Trotz dieser grundsätzlichen Möglichkeit hält Meister einen atomaren Angriff für recht unwahrscheinlich. Er verweist auf eine intensive Gegenreaktion von Nato-Seite. Auch wenn US-Präsident Donald Trump sein Nato-Engagement zuletzt immer wieder infrage stellte, dürften die USA einen Atomwaffenangriff nicht unbeantwortet lassen, glaubt Meister.
In dem Schreiben an die Nato nennt Russland als Grund für die Drohung die «beispiellose Eskalation der militärisch-politischen Lage rund um die russische Region Kaliningrad». Die russische Botschaft in Belgien beschwerte sich öffentlich über «die provokativen Äußerungen und Handlungen der Führung der Nato sowie der Mitgliedstaaten». Damit offenbart Moskau, wo es sich von der Nato bedroht fühlt. Eine unmittelbare Gefahr geht nach Einschätzung von Beobachtern vorerst nicht von Russland aus.