Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist mit ihrem Antrag auf Auflösung des Parlaments in Erfurt gescheitert. Bei der Abstimmung am Mittwoch stimmten nur 34 Abgeordnete für den Vorstoß. Für eine Auflösung des Landtags wäre eine Zweidrittelmehrheit von mindestens 59 der 88 Sitze erforderlich gewesen. Die nötige Mehrheit wurde damit deutlich verfehlt.
Neben der AfD votierten lediglich die beiden verbliebenen Abgeordneten des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) für eine Neuwahl. Alle anderen Fraktionen – CDU, SPD, der BSW-Nachfolger Thüringen Gerecht, die Linke sowie fraktionslose Parlamentarier – lehnten den Antrag ab. AfD-Fraktionschef Björn Höcke hatte den Vorstoß mit dem Zerfall der BSW-Fraktion begründet. Aus Sicht der AfD fehle dadurch der CDU-geführten Landesregierung die Legitimation.
Die AfD, die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird, verfolgt seit längerem das Ziel, Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) abzulösen und Neuwahlen herbeizuführen. Bereits zweimal in diesem Jahr scheiterte die Partei im Landtag mit einem Misstrauersvotum gegen Voigt. Der aktuelle Antrag auf Parlamentsauflösung ist ein weiterer Versuch, die Regierung zu stürzen.
Die AfD ist mit 32 Abgeordneten die stärkste Fraktion im Landtag. Dennoch reichte ihre Stimmenzahl zusammen mit den beiden BSW-Abgeordneten nicht annähernd an die erforderliche Zweidrittelmehrheit heran. Die Ablehnung durch alle anderen Fraktionen zeigt, dass die AfD für eine Parlamentsauflösung keine Unterstützung findet.
Die CDU-geführte Landesregierung unter Ministerpräsident Voigt bleibt damit im Amt. Die AfD kündigte an, weiter für einen Regierungswechsel zu kämpfen. Beobachter sehen in dem gescheiterten Antrag ein weiteres Zeichen für die Isolation der AfD im Thüringer Landtag.