Der frühere Vizekanzler Robert Habeck hat Deutschland als «Easy Target» für ausländische Autokraten bezeichnet. Bei der Vorstellung seines neuen Buches «Arctic Meltdown: Die Neuvermessung der Welt» in Köln sagte Habeck, schon zu seiner Zeit als Minister hätten ihm ausländische Geheimdienste mitgeteilt, Deutschland gelte als leichte Beute – als «Low-Hanging-Fruit». Grund dafür sei die zerrissene deutsche Geschichte, die von anderen Mächten gezielt ausgenutzt werde.
«Also alle ziehen an uns rum», sagte Habeck im Gespräch mit Moderator Louis Klamroth beim Literaturfestival «Lit.Cologne spezial». Deutschland habe anders als andere europäische Länder eine gebrochene Geschichte, habe zwei Weltkriege begonnen. Viele Menschen seien heimatlos geworden und hätten alles verloren. Auch die Wiedervereinigung sei die Geschichte von 40 Jahren, in denen «ein Drittel des Landes unter einem Regierungssystem gelebt hat, das völlig anders war, andere Kulturnormen aufgebaut hat». Habeck fasst zusammen: «Wir sind zerrissen.» Das wüssten auch die anderen.
Der ehemalige Bundesminister warnt, dass es das Ziel dieser Autokraten sei, «diese Idee von Frieden und Machtbegrenzung und Freiheit zu zerstören». Dafür müssten sie Europa zerstören. Am einfachsten gelinge ihnen das, wenn Deutschland nicht mehr für Europa arbeite. Wenn sich Deutschland nur noch um sich selbst kümmere, ein nationalistischer Staat werde und ein Europa der Vaterländer anstrebe, fehle die zentrale Mittelmacht in Europa. «Also Deutschland ist voll im Fadenkreuz», so Habeck.
Konkret benennt Habeck zwei Gefahrenquellen: Russland und die Algorithmen großer US-amerikanischer Softwarekonzerne. Russland probiere überall, Wahlen zu manipulieren und Desinformationskampagnen zu fahren. «Natürlich jetzt über die Algorithmen» hätten auch die amerikanischen Softwarekonzerne ihren Anteil. «Also damit meine ich jetzt nicht zwingend, dass sie Wahlen manipulieren, aber indirekt ja doch», sagte Habeck. Die Bubble-Bildung, die man von Meta bei Instagram und von X bei Twitter ehemals kenne, führe dazu, «dass Leute irgendwie glauben, die Welt besteht nur aus AfD, Grünen, was auch immer Leuten». Das sei nicht der Gedanke, der eine Demokratie stärken könne.
Habeck äußerte sich bei der Vorstellung seines Buches, das sich mit der Neuvermessung der Welt beschäftigt. Der frühere Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz spricht damit erneut über die Gefährdung der Demokratie durch ausländische Einflussnahme. Seine Warnung fällt in eine Zeit, in der Debatten über Desinformation, Wahlbeeinflussung und die Rolle sozialer Medien in vielen europäischen Ländern an Bedeutung gewinnen.
Die zentrale Botschaft des ehemaligen Ministers lautet, dass Deutschland seine Rolle als Mittelmacht in Europa nicht aufgeben dürfe. Nur wenn Deutschland für Europa arbeite, könne es den Destabilisierungsversuchen von Autokraten widerstehen. Die innere Spaltung des Landes und die daraus resultierende Anfälligkeit für ausländische Einflussnahme sind nach Habecks Darstellung eng miteinander verknüpft.