Bundesaußenminister Johann Wadephul hat die ukraineische Stadt Charkiw besucht und sich angesichts der anhaltenden russischen Angriffe besorgt über die Lage geäußert. „Die Lage ist dramatisch“, sagte der CDU-Politiker bei seiner Rückreise nach Kiew. Auf dem Weg nach Charkiw seien überall zerstörte Tankstellen, Gebäude und Wohnungen zu sehen gewesen, dazu Panzersperren und Kontrollen. Ständig habe es Alarme über die Warn-App gegeben. „Da zuckt man jedes Mal kurz zusammen und weiß: Jetzt sind Drohnen oder ballistische Raketen unterwegs in der Region, in der du dich gerade befindest“, schilderte Wadephul seine Eindrücke.
Der Außenminister reiste am Sonntag in die zweitgrößte Stadt der Ukraine, die nur etwa 30 Kilometer von der Front entfernt liegt. Auch im Hinterland seien im Minutentakt russische Drohnen und Raketen unterwegs, regelmäßig gebe es Luftalarm. Wadephul zeigte sich beeindruckt von der Widerstandsfähigkeit der Bevölkerung. „Die Menschen sagen: Wir lassen uns das nicht gefallen, wir lassen uns nicht unterkriegen“, berichtete er. Jeder Vorgarten sei frisch gemäht, die Straßen seien blitzsauber. „Zur Verteidigung von Charkiw gehört auch, dass sich die Bürger diese Zeichen der Normalität erkämpfen.“
Mit seiner Reise wollte Wadephul ein Zeichen der Solidarität setzen. „Ich will zeigen, dass Deutschland sich nicht einschüchtern lässt in unserer Unterstützung des Freiheitskampfs der Menschen in der Ukraine“, sagte er. Der kommandierende General habe ihn über die militärische Situation informiert, der Oberbürgermeister habe ihm gezeigt, wie eine Stadt unter diesen Bedingungen funktioniere: Schulunterricht werde in U-Bahn-Höfe verlagert, dort würden Lebensmittel verteilt und Elektrizität dezentral erzeugt. „Das muss man sehen, um zu verstehen, was die Ukraine für den nächsten Winter benötigt.“
Der Krieg geht nach Wadephuls Worten ins fünfte Jahr. Die Menschen könnten entmutigt sein und in Scharen das Land verlassen, doch sie hielten stand, weil sie an ihr Land glaubten. „Diese Art von Zuversicht würde ich mir auch für unser Land wünschen, auch wenn die Umstände natürlich vollkommen anders sind“, so der Außenminister. Er warnte vor einem harten Kriegswinter für die Ukraine.
Als zentrale Erkenntnis seiner Reise nannte Wadephul die Notwendigkeit, die Unterstützung nicht zu reduzieren, sondern auszubauen. „Was Deutschland macht, ist richtig. Aber wir dürfen jetzt nicht nachlassen – wir müssen eher noch eine Schippe drauflegen“, forderte er. Der Krieg werde immer stärker zum Drohnenkrieg. Deshalb brauche die Ukraine eine bessere Luftverteidigung, mehr Abfangdrohnen und mehr Munition für Systeme wie den Gepard. Russland greife zudem gezielt die Versorgungsinfrastruktur an. „Deshalb braucht die Ukraine dezentrale Strom-, Wasser- und Wärmeversorgung. Besonders die Wasserversorgung halte ich für eine Achillesferse“, betonte Wadephul. „Menschen können nicht ohne Wasser leben.“
Auf die Frage, ob Deutschland zu langsam handle, antwortete Wadephul: „Zu langsam handeln wir nicht. Aber die Ukraine braucht von allem mehr: mehr Luftverteidigung, mehr Munition und mehr Unterstützung bei der Strom-, Wasser- und Wärmeversorgung.“ Daran werde er mit der Bundesregierung und europäischen sowie außereuropäischen Partnern arbeiten. Er habe bereits mit mehreren Außenministern gesprochen und werde das Thema zum nächsten Treffen der europäischen Außenminister in Irland mitnehmen. Die deutsche Unterstützung habe entscheidend dazu beigetragen, dass die Ukraine im fünften Kriegsjahr noch bestehe, sagte Wadephul. „Putin wollte dieses Land in drei Tagen erobern. Im fünften Jahr hat er es immer noch nicht geschafft – und er wird es auch nicht schaffen.“